ÖH-Wahl: Am Dienstag wird an den Unis wieder zur Wahlurne gerufen

Rund 345.000 Studierende werden ab Dienstag wieder aufgerufen, ihre Vertreter in der Österreichischen HochschülerInnenschaft zu wählen. Es wird erneut mit einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet.

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In diesem Jahr droht ein weiteres Absinken der ohnehin traditionell geringen Wahlbeteiligung bei ÖH-Wahlen.
© APA/dpa/Robert Michael

Wien – Am morgigen Dienstag fällt der Startschuss zur einzigen bundesweiten Wahl des heurigen Jahres. 345.000 Studenten an 73 Hochschulen sind drei Tage lang aufgerufen, ihre Vertreter in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) zu wählen. Große Unbekannte ist die Wahlbeteiligung: Da an den Hochschulen aufgrund der Corona-Pandemie nur ausgewählte Lehrveranstaltungen abgehalten werden, droht ein weiteres Absinken der ohnehin traditionell geringen Beteiligung.

Bei den vergangenen Urnengängen machte jeweils nur etwa ein Viertel der Wahlberechtigten von seinem Stimmrecht Gebrauch. Bei der letzten Wahl 2019 wurden etwas mehr als 87.000 Stimmen abgegeben.

Wahlkarten sollen niedrige Präsenz abfedern

Aufgefangen werden soll die mangelnde Präsenz an den Hochschulen durch die Briefwahl. Tatsächlich wurden heuer auch wesentlich mehr Wahlkarten beantragt als vor zwei Jahren: Damals waren es rund 8.800, heuer immerhin rund 21.100.

Gewählt wird auf drei Ebenen bzw. mit drei Stimmzetteln: Alle Studierenden bestimmen über die Bundesvertretung, das österreichweite Studentenparlament mit 55 Sitzen, mit. Dazu kommen noch die Hochschulvertretung und die Studienvertretung. Bei der Bundes- und Hochschulvertretungswahl stehen Listen, also Studentenparteien, zur Auswahl - diese beiden Ebenen können entweder vor Ort oder per Wahlkarte gewählt werden. Bei der Studienvertreterwahl finden sich dagegen Personen auf dem Stimmzettel, eine Briefwahl ist hier nicht möglich.

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Gegenüber der Wahlbeteiligung fast in den Hintergrund tritt dabei die Zusammensetzung der Bundesvertretung. Derzeit hält dort die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) 15 Sitze, die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) sowie der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) jeweils 13, die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) sechs, die Fachschaftslisten (FLÖ) fünf sowie zwei kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ und KSV-LiLi) und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) jeweils ein Mandat.

Aufgrund der zahlreichen Listen und engen Resultate an der Spitze wird über den ÖH-Vorsitz meist nicht am Wahlabend, sondern bei den anschließenden Koalitionsverhandlungen entschieden. Nach den letzten Wahlen formten zunächst GRAS, VSStÖ und FLÖ eine ÖH-Exekutive, die jedoch nach einem Jahr nach und nach zerbröckelte. Seit dem Herbst steht daher AG-Obfrau Sabine Hanger an der Spitze der ÖH - das allerdings weniger aufgrund der Stärke der AG, sondern weil sich die linken Fraktionen auf keine gemeinsame Kandidatur verständigen konnten.

Die Funktionsperiode der neuen Bundesvertretung beginnt am 1. Juli. (APA)


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