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Analyse zum U-Ausschuss: Lasst die Interessierten endlich reinschauen!

Kameras und Mikrofone rein in die Ausschüsse. Nicht nur Journalisten sollten sich ein authentisches Bild davon machen können, jeder Bürgerin, jedem Bürger sollte das möglich sein.

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Karin Leitner

Von Karin Leitner

Exakt vor zwei Jahren ist jenes Video publik geworden, das den damaligen FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache politisch zu Fall gebracht hat. Eine der Folgen war ein Untersuchungsgremium im Hohen Haus, Ibiza-Ausschuss genannt. Tatsächlich geht es dort um viel mehr als das auf der Baleareninsel Gesagte; es geht um mutmaßliche Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung. Somit ist die ÖVP in den Fokus der Polit-Kontrollore gerückt. Je unangenehmer es wegen immer mehr Fakten – Stichwort Chats zur Causa Schmid – für die Kanzlerpartei wird, desto mehr echauffieren sich deren Proponenten ob Zuständen in der parlamentarischen Prüf-Stelle.

Als „Löwingerbühne“ wird sie qualifiziert, Chips würden gegessen. Den Oppositionsmandataren gehe es nicht darum aufzuklären, sondern den Kanzler madig zu machen. Als Opfer stilisieren sich die Türkisen.


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