Neo-Landesrätin Leja: Das erste Mal vom Landtag auf den Zahn gefühlt

Gesundheitslandesrätin Annette Leja (VP) verteidigt die Teststrategie, sieht SP-Idee in der Pflege skeptisch und ortet punktuell Aufholbedarf.

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Andrea Haselwanter-Schneider (Liste Fritz) überreichte Gesundheitslandesrätin Annette Leja die Unterschriften.
© Thomas Böhm

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck – Es war ihr Debüt. VP-Politquereinsteigerin Annette Leja musste gestern erstmals in ihrer neuen Funktion als Gesundheitslandesrätin dem Landtag Rede und Antwort stehen. Dass man ihr in Zeiten einer Pandemie keine 100 Tage Schonfrist gewähren würde, war ihr schon vorher klar, dass es letztlich nicht einmal zehn Tage waren, nahm sie sportlich zur Kenntnis: „Dem stelle ich mich.“ Und so beantwortete Leja nicht nur einmal Fragen aus den Mandatarsreihen mit dem Verweis darauf, sich erst mit der betreffenden Materie besser vertraut machen zu müssen. Eine offene und ehrliche Art, die beim Großteil der Opposition durchaus Anklang zu finden schien, so der Eindruck.

Inhaltlich drehten sich die Fragen an Leja um die Schwerpunkte Corona-Krise und den Pflegenotstand im Land. Die millionenteure Strategie der flächendeckenden und kostenlosen Antigentests, von der FPÖ und Liste Fritz – wenngleich in unterschiedlichen Nuancen – in Zweifel gezogen und stark kritisiert, verteidigte Leja vehement. Einerseits seien diese – mit Hoffnung auf eine steigende Durchimpfrate bei Einheimischen wie Urlaubern – nicht auf Dauer ausgelegt, andererseits könnten aber nur auf diese Weise die Öffnungsschritte und das Hochfahren der Wirtschaft gewährleistet werden.

Neue Besen kehren besser – wir erwarten uns von Ihnen bereits vom ersten Tag an Vollgas.
Andrea Haselwanter-Schneider (Klubobfrau Liste Fritz)

Die Testkapazitäten, so Leja, würden auch für die Hauptreisezeit im Juli und August ausreichen. Indes würden die Kontrollen der Testanbieter angezogen, um „nicht wegen ein paar wenigen schwarzen Schafen die Qualität aller anderen in Zweifel zu ziehen“. Oberstes Ziel müsse weiterhin das Durchbrechen von Infektionsketten sein – und das gehe am besten mit flächendeckenden Tests.

Aufholbedarf in Sachen Primärversorgungszentren

Leja betonte auch, dass ihr Fokus bereits auf dem kommenden Herbst und Winter liege. Man dürfe sich nicht wieder – wie im Falle der zweiten Infektionswelle – überraschen lassen. Deshalb werde man sich umsichtig vorbereiten: „Wir müssen schauen, dass wir nicht in einen neuen Lockdown rutschen.“

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Sind Millionen für Tests von Symptomlosen gerechtfertigt, wenn überall sonst der Sparstift angesetzt wird?
Markus Abwerzger (Klubobmann FPÖ)

Wie bereits im TT-Interview angedeutet, ortet Leja großen Aufholbedarf in Sachen Primärversorgungszentren. Also neuen, dezentralen Einheiten mit niedergelassenen Ärzten in Gemeinschaftspraxen zusammen mit komplementären Gesundheitsanbietern (Bsp.: Physiotherapie, Krankenpflege etc.): „Da schauen wir leider nicht gut aus.“

Auch die Pflege ist eine Baustelle. Von der Liste Fritz bekam Leja gestern über 8900 Unterschriften für bessere Bezahlung und Rahmenbedingungen in der Pflege überreicht. Leja will hier mannigfaltig ansetzen: in der Ausbildung (stärkerer Fokus auf die Alten- und ambulante Pflege), Umschulung und Weiterbildung oder auch bei Unterstützung pflegender Angehöriger. Dass das alles Geld kosten wird, weiß Leja. Sie sei aber grundsätzlich für alle guten Konzepte offen. Skeptisch steht sie aber der SP-Forderung nach einer 35-h-Woche in der Pflege gegenüber: „Es muss uns klar sein, dass wir dann deutlich mehr als 7000 zusätzliche Pflegekräfte benötigen. Und wir müssen uns dann die Frage stellen, ob das finanzierbar ist.“


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