FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz: „Von FPÖ kein Freifahrtschein für eine Wahl“
Generalsekretär Michael Schnedlitz schließt als Alternative zum vorzeitigen Urnengang nur eines aus – den „fliegenden Wechsel“ zur ÖVP.
Von Karin Leitner
Wien – Elf Frauen sind 2021 von ihren Männern ermordet worden. FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz drängt auf eine Strafrechtsreform. „Geldstrafen bei Annäherungs- und Betretungsverboten reichen nicht. Wer diese nicht einhält, sollte inhaftiert oder außer Landes gebracht werden“, befindet er zur TT. Warum redet die FPÖ stets von Ausländern? Inländer sind ebenfalls Täter. „Auch österreichische Gewalttäter müssen hart bestraft und eingesperrt werden. Wenn wir aber Verbrecher im eigenen Land haben, müssen wir nicht zusätzliche importieren.“
Beschäftigt ist die FPÖ erneut mit sich selbst. Klubchef Herbert Kickl sagt, als Parteioberer und Spitzenkandidat bereitzustehen. Will Schnedlitz als solchen Norbert Hofer oder Kickl? „Bevor das entschieden wird, ist eine Lage- und Strategiebeurteilung nötig. Niemand weiß, wann welche Bombe bei der ÖVP explodiert. Sollte die ÖVP die Regierung sprengen, gibt es von uns keinen automatischen Freifahrtschein für eine Wahl.“
Hofer sagt: „Es gibt keine Unterstützung der FPÖ für eine Koalition von Grünen-Neos-SPÖ“, Kickl hat die inhaltliche Kooperation als Alternative für eine vorzeitige Wahl vorgeschlagen. „Eine klassische Koalition hat auch Kickl ausgeschlossen. Es gibt aber Denkansätze, um keinen Freibrief für eine von der ÖVP ausgelöste Wahl zuzulassen. Wir schließen nur eine Variante aus – den ,fliegenden Wechsel‘ zur ÖVP.“ Böte sich die FPÖ im Falle einer Wahl als Partner an? „An jemanden, der so viel Dreck am Stecken hat wie die türkise ÖVP, wollen wir nicht einmal anstreifen. Mit den derzeitigen ÖVP-Oberen ist Zusammenarbeit nahezu auszuschließen.“