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TT-Leitartikel zu ÖVP und Rechtsstaat: Ohne Rücksicht auf Verluste

Die ÖVP attackiert einen Staatsanwalt und meint die gesamte Justiz. Den Schaden für den Rechtsstaat nimmt sie dabei in Kauf.

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Wolfgang Sablatnig

Leitartikel

Von Wolfgang Sablatnig

Die ÖVP tut sich mit der Eskalation auch selbst nichts Gutes: Im Getöse bleibt kein Platz für Inhalte. Ist es Verzweiflung, weil immer neue Chats ans Tageslicht kommen? Ist es Verbitterung, weil Ibiza zwar als Skandal der FPÖ begonnen, aber zur Entzauberung der türkisen Erneuerungserzählung geführt hat? Ist es der Versuch, nicht immer nur die andere Backe hinzuhalten, wenn die Opposition genüsslich auf die eine geschlagen hat?

Die ÖVP versucht seit geraumer Zeit aus der Defensive zu kommen, in die sie im Ibiza-Untersuchungsausschuss zunehmend gerät. Den Job hat der Niederösterreicher Andreas Hanger übernommen. „Er ist der Libero“, sagt einer, der Justiz und Politik gleichermaßen kennt. Er muss ausputzen, was auftaucht. „Der Mann fürs Grobe“ ist eine andere Bezeichnung für diese Rolle.


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