Regisseur wird zum Hauptdarsteller: Kickl zum FPÖ-Chef designiert

Wien – Die FPÖ sucht ihr Heil in Herbert Kickl. Das Parteipräsidium hat den streitbaren Klubchef als neuen Obmann der Freiheitlichen designiert. Das Präsidium entschied einstimmig, wie Generalsekretär Michael Schnedlitz bei einer Pressekonferenz nach einer mehrstündigen Präsidiumssitzung am Montagnachmittag bekannt gab. Kickl tritt damit die Nachfolge des zurückgetretenen FPÖ-Chefs Norbert Hofer an, der die Kritik Kickls an seiner Person als (Mit-)Grund für seinen Rückzug genannt hatte.

Kickl erhielt alle Stimmen der anwesenden Präsidiumsmitglieder. Nicht mitgestimmt hatten allerdings die Landesparteichefs aus Vorarlberg und Oberösterreich, Christof Bitschi und Manfred Haimbuchner. Letzterer hatte sich in den vergangen Tagen klar gegen Kickl als neuen Parteiobmann gestellt. Bei seinem vorzeitigen Abgang meinte er zu seiner Position: „Kritik darf man üben, aber man muss zusammenhalten und zusammenarbeiten.“ Interims-Obmann Harald Stefan, der als ältester stellvertretender Obmann formal die Agenden des Parteichefs führt, begründete das Fehlen der beiden mit terminlichen Gründen. „Sie haben aber bereits vorweg gesagt, dass sie die Entscheidung des Präsidiums mittragen werden“, betonte er.

📽️ Video | Kickl wird FPÖ-Obmann

Formal muss der designierte FPÖ-Obmann Kickl noch bei einem Sonderparteitag von den Delegierten gewählt werden. Dieser soll am 19. Juni über die Bühne gehen. Wo dieser stattfinden wird, ist noch offen. Kickl dankte Stefan und allen Präsidiumsmitgliedern: „Es ist weißer Rauch aufgestiegen“, er freue sich sehr. Gleichzeitig betonte er, dass es das Ergebnis des Parteitages abzuwarten gelte: „Das letzte Wort hat der Souverän der Partei, das sind die Delegierten zum Parteitag.“ Auf ein Wunschergebnis wollte er sich nicht festlegen. Erst wenn die Delegierten ihre Zustimmung gegeben haben, werde er dann entsprechend an die Arbeit gehen.

Seinem Vorgänger Norbert Hofer sprach Kickl auf der Pressekonferenz erst auf Nachfrage seinen Dank aus. „Ich habe Norbert Hofer schon vor einigen Tagen gedankt“ – und er habe das auch in einem persönlichen Gespräch getan und auch heute noch einmal im Präsidium, sagte er. „Aber ich hole es gerne noch nach und bedanke mich ausdrücklich für die geleistete Arbeit“, so Kickl, der in diesem Zusammenhang in Richtung der Journalisten bat, „nicht das Haar in der Suppe“ zu suchen. Sein persönliches Verhältnis zu Hofer sei „ein ungetrübtes“. „Professionalität und ein fairer Umgang miteinander war das, was unser beider Verhältnis ausgezeichnet hat“, so Hofers designierter Nachfolger.

Für seinen innerparteilichen Kritiker der letzten Tage, Haimbuchner, fand Kickl lobende Worte. „Ich kenne Manfred Haimbuchner ja schon sehr lange“, er habe mit diesem „viele Gemeinsamkeiten“. Eine davon sei, „dass wir eine direkte Art der Kommunikation pflegen. Ich schätze ihn sehr als eigenständige Persönlichkeit, als einen, der einen eigenen Kopf hat“, dies sei eine wichtige Eigenschaft. Gelernt habe er, dass das Einende „immer das viel Größere“ sei. „Man darf in Gremien Kritik üben, man soll in Gremien vielleicht auch Kritik üben.“ Diese seien aber so angelegt, dass das Gesprochene auch in diesen bleibt. Es habe heute eine „große Einstimmigkeit und ein großes Einvernehmen“ auch mit jenen gegeben, „die die Sitzung aus terminlichen Gründen verlassen haben müssen“.

📽️ Video | Statement von Herbert Kickl

Für seine Obmannschaft kündigte Kickl bereits an, die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner suchen zu wollen, insbesondere mit der „türkisen Volkspartei“. „Ich halte die türkise ÖVP für das größte politische Blendwerk der Zweiten Republik“, so Kickl. „Eine politische Showeinrichtung, die die Menschen jetzt aus meiner Sicht zu lange getäuscht und zu lange hinters Licht geführt hat.“ Er werde sich auch mit jenen auseinandersetzen, „die der türkisen ÖVP die Mauer machen“, kündigte er an. Gleichzeitig betonte er, dass es ihm wichtig sei, Verbindungslinien zu anderen Parteien „aufzubauen, zu erhalten, zu pflegen“. Diese gebe es in alle politischen Lager, die im Parlament vertreten sind, sagte Kickl, der insbesondere Ex-FPÖ-Chef Jörg Haider als seinen „Lehrmeister“ bezeichnete.

Für Kickl, der die Partei wie kaum jemand kennt, ist es ein später Sprung an die Spitze. Viele Jahre galt er als der Mann im Hintergrund. Erst mit seinem Kurzzeit-Job als Innenminister fand Kickl Gefallen am Rampenlicht.

Das bekam auch Vorgänger Norbert Hofer zu spüren. Da Kickl dessen gemäßigter Kurs mit Schielen Richtung ÖVP missfiel, untergrub er die Autorität des Parteichefs bei jeder sich bietenden Gelegenheit. Als Hofer klein beigab, schaffte er rasch Fakten. Der Disput mit dem weniger konfrontativen Lager um Oberösterreichs Landeschef Manfred Haimbuchner wird Kickl wohl bleiben. Versöhnlichkeit ist nicht die erste Eigenschaft, die dem neuen Chef-Blauen zugeschrieben wird.

Im Gegenteil hat sich Kickl in den vergangenen Monaten als populistisch angehauchter Hardliner positioniert, der die Corona-Krise für sich und seine Partei zu nutzen versuchte. Die Pandemie wurde kleingeredet, bis in die Impfgegner-Szene hinein hallten seine Signale, an Masken im Hohen Haus war bei Kickl nicht zu denken. Viel lieber ließ er sich bei einer Demonstration der Maßnahmengegner blicken – das ganze Auftreten immer gepaart mit dem Slogan „Kurz muss weg“.

Das hat eine Vorgeschichte und zwar eine persönliche. Als die FPÖ sich von Sebastian Kurz‘ ÖVP in eine Koalition bitten ließ, war der geeichte Sozialpolitiker Kickl von Anfang an der Außenseiter. Schon damals waren die Kontakte des aus einer Arbeiterfamilie stammenden Kärntners zur SPÖ die deutlich tragfähigeren. Der unter Türkis-Blau herrschenden Message Control entzog er sich als einziger Freiheitlicher und setzte dazu an, das über Jahre von der ÖVP geprägte Innenministerium ordentlich durchzuwirbeln.

Freilich ging es Kickl ein wenig gar radikal an. Neben eigenwilligen Postenbesetzungen und seinem Hang zur berittenen Polizei setzte er sein Vorgehen gegen den Verfassungsschutz in den Sand. Die Razzia dort, bei der sich auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft nicht auszeichnete, führte zu nachhaltigem internationalen Image-Schaden für das zuständige Bundesamt, in dem sich allerdings auch allerlei Merkwürdigkeiten zugetragen hatten. In der Fremdenpolitik war vor allem die Rhetorik brachial, man erinnere sich etwa an die „Ausreisezentren“, das tatsächliche Handeln unterschied sich aber nur mäßig von dem seiner VP-Vorgänger.

Als Kickl schließlich auf Wunsch von Kurz aus der Regierung abberufen wurde, konnte man schon ahnen, dass dieser das nicht so einfach auf sich sitzen lassen würde. Nur zwei Tage später erklomm er die Klubspitze, damals noch geschäftsführend und gab den Job bis heute nicht mehr ab. Bei der zwischenzeitlichen Abwahl der Regierung Kurz durch den Nationalrat saß Kickl quasi im Regiestuhl.

Er, der sich über viele Jahre als Schreiber von mäßig stilsicheren Gags der Parteichefs Jörg Haider und Heinz-Christian Strache und umstrittener Wahlkampfslogans wie „Daham statt Islam“ vor allem intern profiliert hatte, war aber plötzlich auch zu einer Fanschaft in Partei und Bevölkerung gekommen. Mit seinem Vorzugsstimmen-Ergebnis ließ Kickl, der intern nie einem Lager angehörte und dem ein distanziertes Verhältnis zu den schlagenden Burschenschaftern nachgesagt wird, bei der vergangenen Nationalratswahl den Rest der blauen Kandidaten meilenweit hinter sich.

Dies plus tendenziell steigende Umfragewerte ließen in Teilen der FPÖ Kickl zum Hoffnungsträger werden. Freilich macht sein Kurs es den Freiheitlichen schwer, wieder in eine Regierung zu kommen. Auch wenn er gerne eine Anti-Kurz-Koalition nach israelischem Vorbild zimmern würde, ist diese eher unwahrscheinlich, würde das doch eine Zerreißprobe vor allem für Grün und Rot bedeuten. Eine Regierung mit Kanzler Kurz und Vizekanzler Kickl ist wiederum de facto auszuschließen.

Ob sich Kickl, der im harten Kontrast zu seinen simplen Wahlkampf-Sprüchen zum ausschweifenden Philosophieren neigt, neu erfinden kann, bleibt abzuwarten. Bis sich Haider mit dem BZÖ abspaltete, war der scharfe Formulierer nur Insidern bekannt. Unter Strache ging es dann einen größeren Schritt nach vorne. 2005 übernahm Kickl das Generalsekretariat und trug in dieser Rolle über zwölf Jahre lang führend zur Etablierung der HC-Marke und so manchem Wahlerfolg bei.

Da er sich nicht vordrängte, wusste man über Kickl lange auch nicht recht viel. Mit der vormaligen Grünen-Chefin Eva Glawischnig drückte er die Schulbank, studierte unter anderem Geschichte und Philosophie, in Niederösterreich lebt er, hat Frau und Sohn, läuft gern, klettert mit Begeisterung, beides intensiv. Von letzteren Aktivitäten gibt es jetzt übrigens in den sozialen Medien gerne und oft Bild-Beweise, nicht der einzige Beleg, dass es Kickl vor den Vorhang gezogen hat. (APA, TT.com)