Corona, Klimaschutz, Konflikte: Die Themen des G7-Gipfels

Von Yvonne Brandenberg, AFP

St. Ives – Ab Freitag findet der erste Gipfel der sieben führenden Industriestaaten seit 2019 statt. Angesichts riesiger Herausforderungen wie der Corona-Pandemie und dem Klimawandel haben die Staats- und Regierungschefs von Großbritannien, den USA, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Kanada in Carbis Bay, einem idyllischen Küstenort im südenglischen Cornwall, jede Menge Gesprächsstoff. Ein Überblick über die wichtigsten Themen des dreitägigen G7-Gipfels:

Vergangenes Jahr wurde der G7-Gipfel wegen der Corona-Krise abgesagt. Die Bewältigung der Pandemie und ihrer Folgen ist nun zentrales Thema. Dabei soll es um eine gerechtere internationale Verteilung von Coronaimpfstoffen und Maßnahmen gegen Engpässe bei der Impfstoff-Produktion gehen.

Erleichtert wird dies dadurch, dass US-Präsident Joe Biden nun Vorreiter bei der gerechteren Verteilung der Vakzine sein will, nachdem sein Land zunächst die eigene Versorgung mit Coronaimpfstoffen über internationale Solidarität gestellt hatte. So will Biden am Donnerstag offiziell eine großangelegte US-Spendenaktion von 500 Millionen Coronaimpfdosen für 92 ärmere Länder verkünden.

📽️ Video | Vor dem G7-Gipfel in Großbritannien

Auch bessere Vorkehrungen gegen weitere Pandemien etwa durch eine Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sollen beim Gipfel diskutiert werden.

Die G7-Staatenlenker wollen besprechen, wie die Erholung von den enormen wirtschaftlichen Schäden der Pandemie befördert werden kann. Zugleich soll dieser Genesungsprozess so gestaltet werden, dass die Umgestaltungen zu mehr Gerechtigkeit und Klimaschutz führen.

Im Oktober findet in China die UNO-Biodiversitätskonferenz statt, im November folgt in Glasgow die UN-Klimakonferenz. Als Gastgeber der Treffen in Carbis Bay und Glasgow will der britische Premierminister Boris Johnson darauf hinwirken, dass der G7-Gipfel ein klares Bekenntnis ablegt, mehr für die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens zu tun. Zur Debatte steht eine Art Marshall-Plan für Klimamaßnahmen in ärmeren Ländern, um den Verhandlungen in Glasgow Rückenwind zu geben.

Ein Treiber in Sachen Klimaschutz sind mittlerweile auch die USA, die unter Biden dem Pariser Abkommen wieder beigetreten sind. Die G7-Spitzenvertreter diskutieren außerdem über Artenschutz-Maßnahmen.

Seit Jahren wird international darüber diskutiert, wie große internationale Unternehmen wie Amazon oder Apple dazu gebracht werden können, in angemessener Höhe Steuern zu zahlen. Neuen Schwung in die Verhandlungen brachte Bidens Vorschlag, weltweit eine Untergrenze für die Unternehmensbesteuerung in Höhe von 15 Prozent einzuführen, um einen Steuer-Unterbietungswettbewerb zu verhindern.

Vergangenes Wochenende einigten sich bereits die G7-Finanzminister darauf, dass Unternehmen mindestens 15 Prozent Steuern zahlen müssen - und zwar in jedem Land, in dem sie tätig sind. Mit der Absegnung des Vorhabens durch die Staats- und Regierungschefs will die G7 nun günstige Voraussetzungen schaffen, den Vorschlag bei den Verhandlungen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) im Juli durchzusetzen.

Mögliche Themen des G7-Gipfels sind die bewaffneten Konflikte in Ländern wie Afghanistan und Libyen, die Unterdrückung der Demokratie-Bewegung in Belarus und der Umgang mit China, Russland und dem Iran. Auch untereinander herrscht in der G7 nicht immer Einigkeit, unter Biden wurden allerdings ein paar Streitthemen entschärft.

So wurden die Strafzölle im Subventionsstreit um die Flugzeugbauer Airbus und Boeing ausgesetzt. Auch verzichteten die USA im Streit um die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, die russisches Erdgas nach Deutschland bringen soll, auf weitere Sanktionen.

Der Gipfel soll zu einem erneuten Bekenntnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten genutzt werden. Gastgeber Großbritannien betont, dass die Teilnehmer die gleichen grundlegenden Werte der Offenheit und Gleichberechtigung teilen.

Gastländer des Treffens sind Australien, Indien, Südkorea und Südafrika. Im Rahmen solcher Gipfel gibt es auch immer wieder bilaterale Gespräche. Ob es zu einem Zweier-Treffen zwischen Biden und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt, steht noch nicht fest. Für Merkel wird es ihr letzter G7-Gipfel sein.