Putin und Biden – Freundschaft ist es nicht

Kremlchef Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden machten einander bisher keine Geschenke, der Ton zwischen Moskau und Washington war jüngst eher rau. Am Mittwoch treffen die beiden Präsidenten in Genf aufeinander.

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Putin und Biden: Freunde werden sie wohl keine mehr.
© ANGELA WEISS

Genf – Vor ihrem ersten Gipfeltreffen am kommenden Mittwoch in Genf haben Russlands Präsident Wladimir Putin und US-Präsident Joe Biden einander keine Geschenke gemacht – der Ton war in den vergangenen Monaten häufig gereizt.

Härtere Linie

Bereits kurz nach seinem Amtsantritt im Jänner hält Biden im US-Außenministerium eine Rede, in der er eine scharfe Abkehr vom eher Russland-freundlichen Kurs seines Vorgängers Donald Trump ankündigt. „Ich habe Präsident Putin – auf eine Art, die sich sehr von meinem Vorgänger unterscheidet – klargemacht, dass die Tage vorbei sind, in denen die USA angesichts von Russlands aggressiven Taten, seiner Einmischung in unsere Wahlen, angesichts von Cyberangriffen und dem Vergiften seiner Bürger einfach wegschauen“, sagt Biden im Februar.

Der Kreml wirft dem US-Präsidenten daraufhin „sehr aggressive und unkonstruktive Rhetorik“ vor. „Wir werden herablassende Äußerungen wie diese nicht beachten“, sagt Putins Sprecher Dmitri Peskow.

Killer

In einem Interview mit ABC News sagt Biden im März, Putin werde „den Preis“ dafür bezahlen, dass er Bidens Kandidatur für die US-Präsidentschaftswahl zu untergraben versucht habe. Auf die Frage, ob er den russischen Präsidenten für einen „Killer“ halte, antwortet er: „Das tue ich.“

Die Äußerung löst die schwerste diplomatische Krise zwischen beiden Staaten seit Jahren aus. Moskau beruft seinen Botschafter in Washington zu Konsultationen zurück und warnt, die Beziehungen stünden kurz vor dem „Zusammenbruch“. Putin macht sich über die „Killer“-Einstufung lustig und sagt mit Blick auf Biden, man solle nicht von sich auf andere schließen.

Zeit zur Deeskalation

Im April schließlich bemüht Biden sich um Entspannung und sagt, es sei Zeit für eine Deeskalation zwischen beiden Staaten. In einem Telefonat habe er Putin klargemacht, dass die US-Regierung noch hätte „weiter gehen“ können. Washington wolle jedoch keinen „Kreislauf der Eskalation und des Konflikts“ mit Russland lostreten.

Biden schlägt ein Gipfeltreffen zwischen beiden Präsidenten auf neutralem Boden vor, um über wichtige Streitpunkte zu sprechen.

Keine Illusionen

Ende Mai schließlich kündigt Biden das Gipfeltreffen für den 16. Juni in Genf an, bei dem er mit Putin unter anderem in Sachen Menschenrechte Klartext reden wolle. Russlands Außenminister Sergej Lawrow betont, Putin gehe ohne große Erwartungen in das Treffen: „Wir machen uns keine Illusionen und versuchen nicht den Eindruck zu erwecken, dass es irgendeinen Durchbruch, irgendwelche historischen schicksalsschwangeren Entscheidungen geben wird.“

Immerhin hält Putin seinen US-Kollegen für berechenbarer als dessen Vorgänger Trump, wie er in einem Interview mit dem US-Nachrichtensender NBC am Freitag betonte. Anders als Trump sei Biden ein „Karriere-Mensch“, der sein Leben in der Politik verbracht habe. Er hoffe daher, dass es seitens des Amtsinhabers keine „impulsiven“ Aktionen geben werde. Eine gemeinsame Pressekonferenz nach dem Treffen wird es nach US-Angaben nicht geben.

Putin wirbt für Zusammenarbeit

Putin will bei seinem anstehenden Treffen mit US-Präsident Biden am Mittwoch in Genf für Zusammenarbeit bei Themen von gemeinsamem Interesse werben. Dazu zählten regionale Konflikte, die „Sorge um die Umwelt“ und eine „strategische Stabilität“, sagte Putin in einem Interview mit dem russischen Staatsfernsehen, das am Sonntag auszugsweise vorab veröffentlicht wurde. „Es gibt Themen, bei denen wir effektiv arbeiten können.“

Auf die Frage nach seinen Erwartungen antwortete der Kremlchef, es gehe darum, „unsere persönlichen Kontakte und Beziehungen wiederherzustellen, einen direkten Dialog aufzubauen“.

Putin zufolge gibt es auch bei Fragen der Wirtschaft gemeinsame Interessen. „Viele amerikanische Unternehmen wollen mit uns zusammenarbeiten, aber sie werden an den Ohren aus unserem Markt gezogen“, sagte der 68-Jährige. „Ist das wirklich vorteilhaft für die amerikanische Wirtschaft?“ Falls in Genf eine Verständigung auf „Arbeitsmechanismen“ für verschiedene Bereiche gelinge, wäre das Treffen „nicht umsonst“. Biden hatte am Mittwoch gesagt, die USA wollten eine „stabile, vorhersehbare Beziehung“.


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