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TT-Leitartikel zur Weltpolitik: China als der Andere

Der Westen wollte China durch Einbindung im Zaum halten, stattdessen kam Xi Jinping an die Macht. Jetzt stehen die Zeichen auf Abgrenzung und Systemkonflikt, angetrieben vor allem von den USA.

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Der chinesische Staatschef Xi Jinping.
© APA/AFP/MICHAL CIZEK
Floo Weißmann

Leitartikel

Von Floo Weißmann

Die Rivalität zwischen China und dem Westen wird auf Jahre und vielleicht Jahrzehnte zu einem bestimmenden Faktor der Weltpolitik. Schon der G7-Gipfel, der am Sonntag zu Ende ging, hat eine Gegenposition zu China eingenommen. Dabei standen wirtschaftspolitische Fragen im Vordergrund. Der NATO-Gipfel schob gestern die sicherheitspolitische Dimension nach. Über den strategischen Fragen von Handel, Investitionen, Technologien, Rüstung und Einflusssphären schwebt ein Systemkonflikt. Gemeint sind gegensätzliche Auffassungen, was die (zumindest angestrebte oder postulierte) gesellschaftliche Ordnung betrifft.

Diese Frontstellung ist nicht über Nacht über die Welt hereingebrochen. Chinas Aufstieg zur Supermacht hatte sich lange abgezeichnet. Der Westen verfolgte zunächst den Ansatz, China durch Einbindung in die globalen Strukturen im Zaum zu halten. Doch die erhoffte Liberalisierung in Peking ist ausgeblieben. – Im Gegenteil: Mit Xi Jinping ergriff eine KP-Fraktion die Macht, die offen globale Dominanz beansprucht und in der Innen- wie der Außenpolitik weitaus aggressiver vorgeht als die vorsichtigen Reformer und Verwalter vergangener Jahre. Dafür sprechen beispielsweise die Kampagne gegen die Uiguren und die massive Aufrüstung.


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