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Direktionen statt Sektionen: Tanner baut ihr Ministerium um

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Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat am Dienstag Bundespräsident Alexander Van der Bellen über ihre Pläne für eine große Strukturreform informiert.
© PETER LECHNER

Wien – Bei dieser Reform soll die Truppe ungeschoren bleiben – so verspricht es Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP). Die Ressortchefin will innerhalb eines Jahres ihr Ministerium, den Generalstab und die oberen Kommanden des Bundesheeres umbauen. Sie verspricht sich davon kürzere Kommunikationswege und schnellere Entscheidungen. Sie spricht von „75 Prozent schnelleren Prozessen“ und „25 Prozent weniger Führung“. Die „Verschlankung“ soll Geld und Personal frei schaufeln, die letztlich bei der viel zitierten „Truppe“ landen sollen, also bei den Brigaden und den Militärkommanden.

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Die Pläne Tanners sind in den vergangenen Tagen bereits durchgesickert. Die Opposition deponierte schon ihre Ablehnung: SPÖ und FPÖ warnen davor, dass die Reform in erster Linie der politischen Umfärbung der Führungsfunktionen dienen soll.

Pensionierungswelle erleichtert Neuordnung

Am Dienstag hat die Ministerin auch den Bundespräsidenten als Oberbefehlshaber des Bundesheeres und danach die Medien informiert. Tanner und ihre Mitarbeiter versuchen zu beruhigen: Zwar werden viele Posten von den Sektionschefs im Ministerium und dem Generalstabschef abwärts neu beschrieben und letztlich neu besetzt. Eine große Pensionierungswelle in den kommenden Jahren erleichtert der Ressortchefin aber diese Neuordnung. Allen anderen Soldaten und Bediensteten verspricht Ministeriums-Generalsekretär Dieter Kandlhofer „maßgeschneiderte Lösungen“. Auch soll niemand seinen Garnisonsort wechseln müssen.

Den Chef der türkis-schwarzen Bundesheergewerkschaft hat die Ministerin offenbar an Bord. In einem von Tanner verbreiteten Statement bezeichnet Walter Hirsch die Pläne als „beachtenswert“ und „Verbesserungen“. Nun wolle er darauf achten, dass es für die Bediensteten tatsächlich zu keinen Verschlechterungen kommt.

Im Ministerium und den oberen Kommanden arbeiten bis zu 1700 Personen. Im Ministerium gibt es bisher inklusive dem Generalstab fünf Sektionen. An ihre Stelle treten drei Generaldirektionen: Eine Präsidialsektion für Personal und Administratives, eine Generaldirektion für Verteidigungspolitik und in einer Doppelfunktion der Generalstabschef. Er ist Berater der Verteidigungsministerin und gleichzeitig oberster Soldat im Bundesheer.

Unter dieser „Generaldirektion für Landesverteidigung“ werden acht Direktionen angesiedelt, welche die wichtigen Bereiche des Bundesheeres abdecken. Direktion 1 ist zuständig für Einsatz und Landstreitkräfte, Direktion 2 für die Flieger, es geht weiter mit Ausbildung, Logistik, Beschaffung, Informationstechnik und Infrastruktur bis hin zum Gesundheitswesen.

Zumindest der Chef der Direktion 1 soll wie bisher der Streitkräftekommandant im Rang eines Dreistern-Generals, eines „Generalleutnants“, stehen. Bei den Ebenen darunter, den Brigaden und Militärkommanden in den Bundesländern, plant Tanner keine Änderungen. Bei der Truppe sei zuletzt alle paar Jahre umgebaut worden, ohne dass eine neue Struktur je umgesetzt worden sei, sagt sie. Jetzt wolle sie eben die „Kopflastigkeit“ der Heeresstruktur bekämpfen.

Van der Bellen: Veränderungen sinnvoll, Evaluierung wichtig

Bundespräsident Alexander Van der Bellen kommentierte die Pläne via Twitter. Er hält es für „sicherlich sinnvoll und notwendig", Abläufe im Verteidigungsministerium effizienter zu gestalten sowie Kommandostrukturen des Bundesheeres einsatzbezogen zukunftsorientiert auszurichten. Wichtig ist ihm aber eine begleitende Evaluierung und Bewertung. (sabl)


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