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TT-Analyse zu Tanners Reformplänen: Nur ein Schritt für das Bundesheer

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Wolfgang Sablatnig

Analyse

Von Wolfgang Sablatnig

Es gehört zum guten Ton für Verteidigungsminister – und -ministerinnen –, eine Bundesheerreform zumindest zu beginnen.

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Nun hat die türkise Ressortchefin Klaudia Tanner ihre Reform vorgelegt. Sie beginnt oben, am Kopf, am „Wasserkopf“, wie manche sagen. Sie verspricht schnellere Abläufe und raschere Wege. Um das zu erreichen, baut sie die Struktur ihres Ministeriums komplett um. Sie ersetzt Sektionen durch Direktionen. Sie baut die militärische Hierarchie neu auf. Und am Schluss könnte – Überraschung! – stehen, dass ihr Generalsekretär einen Posten als Präsidialdirektor bekommt. Damit wäre dieser im Ministerium fix verankert, unabhängig von seiner Chefin.

Die Truppe tastet Tanner nicht an – also alles auf Ebene der Brigaden, Militärkommanden und darunter. Dabei sind etliche Fragen offen. Die Niederösterreicherin hat zwar in ihrem Auftreten im Vergleich zu ihren Vorgängerin eine Kehrtwende vollzogen. Hatten diese jede Gelegenheit genutzt, die Finanznot der Armee zu unterstreichen, setzt Tanner auf die Taktik der schrittweisen Budgeterhöhungen.

Gegenüber ihren Vorgängern hat sie dabei einen entscheidenden Vorteil: Sie bekommt diese Budgeterhöhungen von Finanzminister und Bundeskanzler auch zugestanden. Sie kann Beschaffungen abschließen, die ihre Vorgänger immer nur fordern konnten – Stichwort Hubschrauber. Die Miliz durfte sich ebenfalls über wichtige Beschaffungen freuen.

Die Antwort auf grundsätzliche Fragen zur Ausrichtung des Bundesheeres ist die Ministerin aber schuldig. Vor einem Jahr waren ihre Mitarbeiter mit Überlegungen für eine Abkehr von der klassischen Landesverteidigung vorgeprescht. Nach Kritik vom Bundespräsidenten abwärts musste Tanner zurückziehen.

Ein Gesamtbild, welche Aufgaben das Bundesheer in den kommenden Jahren und Jahrzehnten übernehmen soll, ist die Ministerin seither schuldig geblieben. Die Reform von Ministerium und Generalstab ist nur ein Schritt für die Armee. Weitere müssen folgen.


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