Durchhalten und Wunden lecken: Rendi-Wagner gibt nicht auf

Pamela Rendi-Wagner denkt nach dem desaströsen Parteitag-Ergebnis nicht an Rücktritt. In der Partei reagiert man derweil noch mit Fassungslosigkeit.

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Pamela Rendi-Wagner will auch nach der Schlappe am Parteitag Parteivorsitzende der SPÖ bleiben.
© APA/Gruber

Von Michael Sprenger

Wien – Vor dem Parteitag wollte Pamela Rendi-Wagner keine Interviews geben. Jetzt allerdings umso mehr. Am Sonntag war sie im Studio der ZiB2, am Montag im Ö1-Morgenjournal, heute will sie im Report Antworten geben. Und die Fragen, die sie zu beantworten hat, beschäftigen sich allesamt mit den Folgen des Parteitags und dem historisch schlechten Wahlergebnis von 75 Prozent bei ihrer Wiederwahl zur Parteivorsitzenden. Die Antworten waren gleichlautend. Nein, sie denke nicht an Rücktritt. Sie will auch keine Änderung in der Parteizentrale vornehmen und ja, sie wolle als Spitzenkandidatin die SPÖ in die Nationalratswahl führen.

Und wie ist die Stimmung in der Partei? Niedergeschlagen. Ob es sich tatsächlich um eine konzertierte Aktion handelt, dies mutmaßt die Parteiführung, ist nicht zu beantworten. Aber noch schlimmer für Rendi-Wagner wäre es, wenn unabgesprochen die Streichungen dieses Ausmaß erreicht hätten.

Stille Kritik „letztklassig"

Doch worüber sich die meisten einig sind: Die Kritik nicht offen zu äußern, wird als letztklassig bezeichnet. „Diese Art war destruktiv. Wir sollten so weit sein, dass – wenn es Kritik gibt – wir offen darüber diskutieren“, sagt die Tiroler Abgeordnete Selma Yildirim. Das Ergebnis habe sich Rendi-Wagner „absolut nicht verdient“.

Der niederösterreichische Landesparteichef Franz Schnabl hat Mutmaßungen zurückgewiesen, seine Landespartei könnte für die Streichungen verantwortlich sein. Er bedauerte das Ergebnis und attestierte dem Parteitag mangelnde Reife.

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Kärntens Parteichef Peter Kaiser musste wegen eines Trauerfalls dem Parteitag fernbleiben. Er will aber mit seiner Landespartei in der kommenden Woche die Situation analysieren.

Und passiert dies auch in der Bundespartei? Wiens Bürgermeister Michael Ludwig machte noch bei der konstituierenden Sitzung des Präsidiums am Parteitag klar, dass man sicher nicht zur Tagesordnung übergehen dürfe. SPÖ-Kommunikationschef Stefan Hirsch kann aber noch keinen Termin nennen, wann es zu einer Sitzung der Parteigranden kommen werde.

Neben dem Wahlergebnis war auch das unrühmliche Ende des Parteitags peinlich. So konnte aufgrund mangelnder Anwesenheit der Delegierten nicht über die Anträge zur Statutenreform abgestimmt werden.

3 Fragen an Franz Vranitzky: „Parteiführung soll sich überprüfen"

Der frühere Parteichef und Kanzler Franz Vranitzky fordert nach dem Parteitag eine Selbstreflexion in der SPÖ.

1. Sie waren selbst am Parteitag. Glauben Sie, dass die Streichungen der Parteivorsitzenden aufgrund einer konzertierten Aktion zustandegekommen sind?

Darüber will ich nicht spekulieren. Jedenfalls waren die Gegner nicht mutig genug, auf der Bühne ihre Kritik zu äußern. Der Protest in einer geheimen Wahl ist zwar kein sympathischer Wesenszug, aber man muss jetzt als Partei auch anständig damit umgehen.

2. Was sollte Ihrer Meinung nach jetzt passieren?

Es braucht eine Selbstreflexion auf allen Ebenen. Gefordert ist natürlich die Parteiführung. Sie muss ihr Handeln und Tun kritisch hinterfragen und überprüfen. Denn nur so können die Zeichen richtig gedeutet und Verbesserungsvorschläge erarbeitet werden. Klar ist, das muss man auch den Heckenschützen sagen: Mit den Streichungen ist nichts besser geworden. Nutznießer dieses Parteitags ist die ÖVP, die seit Monaten mit ihrer unappetitlichen Politik für negative Schlagzeilen sorgt.

3. Kann die SPÖ mit Pamela Rendi-Wagner nach diesem Wahlergebnis am Parteitag in die nächste Nationalratswahl gehen?

Wir wissen nicht, wann diese Wahl stattfindet. Ich denke, die Frage des Spitzenkandidaten ist dann zu entscheiden, wenn wir den Wahltermin kennen.

Das Interview führte Michael Sprenger


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