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TT-Analyse zu Nebeneinkünften: Mehr Transparenz wider die Spekulationen

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Serdar Sahin

Von Serdar Sahin

Einmal jährlich melden die Abgeordneten im Hohen Haus, wie viel sie zusätzlich zu ihrem staatlichen Bezug außerhalb des Nationalrats verdienen. Dass sie ein Einkommen durch Nebenjobs haben, ist nicht verwerflich. Im Gegenteil: So können etwa Unternehmer ihre Expertise in das Parlament einbringen. Für Rätselraten sorgt aber der Umstand, dass die Mandatare nicht genau angeben müssen, wie hoch ihr Zusatzeinkommen tatsächlich ausfällt.

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Fünf Einkommenskategorien gibt es, die grob zeigen, ob wer bis zu 1000 Euro brutto im Monat verdient, 1001 bis 3500 Euro, 3501 bis 7000 Euro oder bis zu 10.000 Euro. Wer mehr als den Letztbetrag durch Nebenjobs generiert, gehört zu den Spitzenverdienern im Nationalrat und fällt in die Kategorie 5.

Die Diskussion darüber, ob Einkommen genau genannt werden sollten, ist heikel – besonders hierzulande. Zu schnell verkommt das Ganze zu einer Neiddebatte. Das muss es aber nicht. Für Volksvertreter sollten andere Maßstäbe als für Normalverdiener gelten. Und grobe Angaben von Zuverdiensten heizen erst recht Spekulationen darüber an, ob etwa ein Abgeordneter 10.001 Euro oder 100.000 Euro zusätzlich verdient. Mehr Transparenz in der Sache böte die Gelegenheit, die Bevölkerung über die konkreten Einkünfte der Parlamentarier zu informieren und der Geheimniskrämerei ein Ende zu setzen. In manchen Ländern Europas ist das bereits seit Langem Realität.

So ist Schweden Österreich in Sachen Transparenz weit voraus. Dort ermöglicht ein Anruf beim Finanzamt die Ermittlung etwaiger Nebeneinkünfte der Reichstagsabgeordneten. Möglich macht es das so genannte Öffentlichkeitsprinzip, das genau genommen nicht nur auf die Einkünfte der Politiker beschränkt ist. In Schweden ist nämlich nicht nur der Staat „gläsern“, sondern auch der Bürger. Aber zurück zum eigentlichen Thema.

Was spricht also dagegen, dass Politiker offenlegen, was sie abseits ihres Politjobs verdienen? Nicht viel, aber es spricht einiges dafür.


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