Kulturquartier und Co.: Federspiel will Abkehr von Großprojekten in Innsbruck

Statt der Neugestaltung von Bozner Platz und Kulturquartier solle die Stadt einkommensschwachen Familien helfen.

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Die (Vor-)Entscheidung über die lange geplante Begegnungszone beim Innsbrucker „Kulturquartier“ könnte diese Woche fallen.
© Thomas Böhm

Innsbruck – Diese Woche soll in der Innsbrucker Stadtpolitik die Entscheidung fallen, ob die geplante Neugestaltung des Straßenraums zwischen Rennweg und Universitätsstraße (Herrengasse bis Karl-Rahner-Platz) sowie des Vorplatzes beim Haus der Musik noch im heurigen Herbst angegangen wird. Wie berichtet, plädiert BM Georg Willi (Grüne) für eine rasche Umsetzung der Begegnungszone: „Die Planungen liegen vor und es gibt einen Konsens in der Stadt, dass Innsbruck mehr Aufenthaltsqualität braucht.“

Morgen Dienstag findet dazu ein weiterer außerordentlicher Termin der Stadtsenatsfraktionen gemeinsam mit dem Verkehrs-, Finanz- und Stadtentwicklungsausschuss statt. Am 8. Juli wird das Projekt im Beirat für Großprojekte vorgestellt, sodass der Tagesordnungspunkt am 14. Juli im Stadtsenat behandelt werden kann. Somit könnte über die Gestaltung der Begegnungszone beim Kulturquartier (Kostenrahmen: ca. 4,6 Mio. Euro) bereits in der Gemeinderatssitzung am 15. Juli abgestimmt werden.

StR Rudi Federspiel (FPÖ) meldet sich im Vorfeld mit einem Gegenvorschlag zu Wort: Er möchte dem Stadtsenat und Finanzausschuss die Idee unterbreiten, „derzeit nicht dringend benötigte Projekte“ wie die Straßenraumgestaltung beim Haus der Musik und die Neugestaltung des Bozner Platzes „hintanzustellen“, bis es der Stadt finanziell wieder besser gehe. Immerhin handle es sich hier um Großvorhaben, die in Summe rund 10 Mio. Euro kosten würden – dies obwohl Willi wiederholt angekündigt habe, keine „unnötigen Millionenprojekte“ mehr starten zu wollen.

Federspiel möchte, dass die Stadt mit dem Geld stattdessen ein Jahr lang einkommensschwachen Familien in städtischen Wohnungen in Form von Miet- oder Betriebskostenreduktionen unter die Arme greift. Die entsprechenden Daten seien „über das Finanzamt leicht zu eruieren“. Federspiel stellt sich „spürbare Reduktionen“ von ca. 200 Euro monatlich vor. Die genaue Ausgestaltung (Einkommensgrenzen etc.) „sollen sich Experten überlegen“. (md)


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