Entertainer Trifonow in Bulgarien vorne, Kabinett bereits präsentiert

Slawi Trifonow will mit seiner Partei keine Regierungskoalition eingehen, sondern eine neue Regierung aufstellen. Die Gesichter stellte er bereits vor – inklusive eines neuen Ministerpräsidenten.

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Slawi Trifonow hat mit seiner Partei die vorgezogene Parlamentswahl am Sonntag in Bulgarien laut amtlichem Zwischenergebnis gewonnen.
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Sofia – Die populistische ITN ("Es gibt so ein Volk") des Entertainers Slawi Trifonow hat die vorgezogene Parlamentswahl am Sonntag in Bulgarien laut amtlichem Zwischenergebnis gewonnen. Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen der ITN mit der bürgerlichen Partei GERB des früheren Regierungschefs Boiko Borissow kam Trifonow mit 23,91 Prozent auf einen hauchdünnen Vorsprung gegenüber der GERB, die 23,69 Prozent erzielte.

Die stärkste politische Kraft im Parlament soll laut Verfassung als erste einen Regierungsauftrag erhalten. Noch vor Bekanntgabe des amtlichen Zwischenergebnisses stellte Trifonow bereits am Montagvormittag sein Kabinett vor und verkündete, dass seine Formation im neuen Parlament keine Regierungskoalition anstreben wird, sondern eine eigene, großteils aus neuen Gesichtern bestehende Regierung aufstellen will. Es war zunächst unklar, ob Trifonow sein Kabinett aus Experten im Alleingang aufgestellt hat oder nach Beratungen mit den anderen Protestparteien.

Top-Positionen für Politprofis, aber auch für Quereinsteiger

Ministerpräsident soll Nikolaj Wassilew werden, er war Vize-Regierungschef und Wirtschaftsminister in zwei bulgarischen Regierungen unter der Führung und mit der Beteiligung des ehemaligen Exil-Monarchen Simeon von Sachsen, Coburg und Gotha. Außenminister soll Radi Najdenow werden, ein Karrierediplomat, Ex-Außenminister in der Interimsregierung 2017 und früherer Botschafter Bulgariens in Wien und Berlin, heute Botschafter des Landes in der Schweiz. Darüber hinaus sind die von Trifonow in seinem Pay-TV-Sender "7/8" verkündeten Nominierungen für die Ministerposten meist junge, in den USA und Westeuropa ausgebildete Experten, die bisher keine politische Erfahrung haben. Die Juristin Lilia Ivanova, die unter anderem in Linz und Bonn studierte, soll laut bulgarischer Nachrichtenagentur BTA Arbeits- und Sozialministerin werden. Zum ersten Mal soll Bulgarien auch einen Minister für Fragen der Roma-Minderheiten bekommen.

Die Zentrale Wahlkommission (ZIK) hat bisher 98,92 Prozent der Stimmen im Inland ausgezählt, viel weniger aber aus dem Ausland. Wahlberechtigte Bulgaren haben in 68 Ländern, darunter auch Österreich, abgestimmt. Die populistische ITN gehört zu den Favoriten der im Ausland lebenden Wählergruppe. Nach Schließung der Wahllokale im Inland gab es nur Prognosen von Meinungsforschern. Das Endergebnis soll am 18. Juli vorliegen.

Trifonows 2020 gegründete Partei ITN ist nicht im EU-Parlament vertreten, während Borissows GERB zur Europäischen Volkspartei (EVP) gehört – ebenso wie die ÖVP. Die ITN strebt die Einführung eines Mehrheitswahlrechts an, um das System der alten Parteieliten zu verändern.

Sozialisten nur auf Platz drei

Die oppositionellen Sozialisten (BSP) kamen dem Zwischenergebnis zufolge mit 13,51 Prozent auf Platz drei. Es galt als sicher, dass ins Parlament in Sofia drei weitere Protestkräfte einziehen: die konservativ-liberal-grüne Koalition Demokratisches Bulgarien/DB (12,56 Prozent) und das Protestbündnis "Richte dich auf! Mafiosi raus!" (5,03 Prozent). Die wirtschaftsliberale DPS lag bei 10,66 Prozent. Insgesamt sechs Parteien konnten somit die Vier-Prozent-Hürde überwinden - nicht aber die Nationalisten.

Bei dieser Kräfteverteilung hat das Anti-Borissow-Lager die absolute Parlamentsmehrheit verfehlt. Eine Zusammenarbeit mit Borissows GERB schließen seine Gegner aus, da sie Borissows früherer Koalitionsregierung Korruptionspraktiken vorwerfen. Borissow dürfte keine Partner mehr finden, um wieder zu regieren. (APA, dpa)


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