Depaoli sieht Formalfehler bei Innsbrucker Rad-Masterplan

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Der Beschluss des „Masterplans Radverkehr 2030“ durch den Gemeinderat könnte ungültig sein, glaubt die Liste „Gerechtes Innsbruck“.
© De Moor

Innsbruck – Der Beschluss des „Masterplans Radverkehr 2030“ durch den Innsbrucker Gemeinderat vom 19. November 2020 könnte wegen eines Formalfehlers ungültig sein: Mit dieser Vermutung ließ gestern GR Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck, GI) aufhorchen. Schaue man sich die Beschlussvorlage der damaligen Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (Grüne) nochmals genauer an, werde man feststellen müssen, dass der Gemeinderat mit Antrag des Stadtsenates vom 18. November Folgendes beschlossen habe: „Der Stadtsenat stimmt dem Masterplan Radverkehr 2030 als Grundlage für eine nachhaltige Verkehrsentwicklung zur Förderung des Radverkehrs zu.“

Richtigerweise, so Depaoli, hätte der Beschluss mutmaßlich lauten müssen: „Der Gemeinderat der Stadt Innsbruck stimmt dem Masterplan (...) zu.“ Schließlich entbehre es jeglicher Logik, „wenn der Gemeinderat beschließen könnte, dass der Stadtsenat einem Verhandlungsgegenstand zustimmt“.

Depaolis Folgerung: Wegen eines Formalfehlers habe der Gemeinderat den weitreichenden Masterplan gar nicht beschlossen. GI hat daher eine Sachverhaltsdarstellung bei der Aufsichtsbehörde eingebracht, um die Angelegenheit prüfen zu lassen. Sollte die Aufsichtsbehörde seine Auffassung bestätigen, „hieße es zurück an den Start, und der Gemeinderat könnte bestenfalls im Herbst 2021 den Radmasterplan 2030 tatsächlich beschließen“, so Depaoli. Für ihn sei aber fraglich, ob „Für Innsbruck“ und die Stadt-ÖVP überhaupt noch einmal zustimmen würden, nachdem bekannt geworden sei, dass „in den nächsten zehn Jahren über 1000 Parkplätze vernichtet werden sollen“.

Aus dem Büro von Mobilitätsstadträtin Schwarzl heißt es, man werde den Sachverhalt und seine Auswirkungen bei der zuständigen Rechtsabteilung im Haus „natürlich prüfen lassen“. (TT, md)

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