Arbeitsmarkt auf dem Prüfstand: Kocher plant Reformdebatte

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Im Herbst will Minister Kocher eine Debatte zur Arbeitsmarktreform starten.

Wien – Eine Debatte über die Reform des Arbeitsmarktes will Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) im Herbst starten. Zunächst wolle er sich noch die August-Arbeitslosenzahlen anschauen und die Zahlen für die Kurzarbeit-Phase 5, die ab 1. Juli läuft. „Wenn wir sehen, dass sich der Arbeitsmarkt weitgehend normalisiert hat, werden wir im Herbst die Diskussion starten“, kündigte er an.

„Das wird keine ganz einfache Diskussion“, meinte der Ökonom. Es gehe um viele Aspekte. „Es wird hoffentlich ein Gesamtkonzept geben, nur an einer Stellschraube zu drehen, wäre zu wenig.“ Die Reform solle nicht massiv zusätzliche Kosten verursachen, aber wenn man es schaffe, dass Menschen schneller vermittelt werden und schneller Beschäftigung finden. „Jeder Tag, den Menschen weniger arbeitslos sind, spart extrem viel ein – damit kann man dann andere Maßnahmen finanzieren.“

Dabei steht auch die Höhe des Arbeitslosengeldes auf dem Prüfstand. Wer in Österreich arbeitslos wird, falle sehr rasch auf ein niedriges Niveau, und bleibe dann aber sehr lange auf diesem Niveau, so Kocher. „Wenn ich es schaffe, dass Menschen, die besonders lange arbeitslos sind, rascher integriert werden, kann ich möglicherweise eine höhere Abgeltung geben, ohne dass höhere Kosten entstehen“, meinte er. Es gehe darum, über sinnvolle Konzepte der Neuregelung des Arbeitsmarkts zu diskutieren. Im Regierungsprogramm stehe das Wort „degressives Arbeitslosengeld“ jedenfalls nicht drinnen. Auch von einer Abschaffung der Notstandshilfe, die von manchen gefordert wurde, stehe nichts im Regierungsprogramm, sagte Kocher. (TT, APA)


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