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Kanzler, Europa und die Welt: Sebastian Kurz zwischen Schein und Sein

Vom Außenminister zum Kanzler. Sebastian Kurz ist in seiner Außen- und EU-Politik in Aktion und Entscheidung ein Augenblickspolitiker.

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Bundeskanzler Sebastian Kurz sucht und sucht und nützt immerzu die außenpolitische Bühne – wie beim Treffen mit Ex-US-Präsident Donald Trump. Sein Kalkül ist dabei immer wieder ein innenpolitisches.
© APA

Als Integrationsstaatssekretär erlangte er innenpolitische und als Außenminister internationale Aufmerksamkeit. Sebastian Kurz ist einer der jüngsten Regierungschefs der Welt. Was ergibt eine Analyse seiner Außen- und Europapolitik im Lichte ihrer Vorgeschichte?

Kontinuität und Imagebildung

Vor Kurz irrlichterte Österreichs Europapolitik zwischen EU-Referendumspopulismus der FPÖ und einer nur noch den EU-Status-quo wahrenden ÖVP. Tschechiens Außenminister Karel Schwarzenberg kritisierte Amtskollege Michael Spindelegger (2008–2013), sich mehr mit dem ÖAAB zu befassen, als bei Ratstreffen in Brüssel zu sein. Sein Nachfolger Kurz war um eigene Profilschärfung bemüht. Er plädierte publikumsträchtig für die Abschaffung von Atomwaffen.

Zum Gastautor

Michael Gehler (Österreichische Akademie der Wissenschaften) ist seit 2006 Jean-Monnet-Professor für vergleichende europäische Zeitgeschichte an der Universität Hildesheim.

Anerkennung erwarb er dank Unterstützung des deutschen Außenministers Steinmeier bei den Wiener Iran-Gesprächen, die dessen Einlenken beim Atomrüstungsprogramm bewirkten. Bei EU-Ratstreffen war Kurz aber auch nicht regelmäßig präsent. Der OSZE-Vorsitz 2017 stand im Schatten seines Wahlkampfes und war für Fototermine relevant. Seine Europapolitik glich der seines Vorgängers: kein substanzieller Integrationsinput bei Betonung nationaler Interessen. Binnenmarkt, Euro und der „Westbalkan“ waren für die Exporte erwünscht. Die populäre Kern-Neutralität blieb unangetastet, die Suche nach EU-Bündnispartnern schwierig.

National- statt Außenpolitik

Gefolgt wird dem Primat der Innen- und Machtpolitik. Unter Türkis-Blau gab es Dialog mit Russland. Sanktionen wurden mitgetragen und verlängert. Zu Polen und Ungarn bestand vorsichtige Distanz unter Nutzung des mit Tschechien und der Slowakei seit 2015 bestehenden gemeinsamen „Austerlitz-Formats“, womit sich Wien etwas von Budapest und Warschau absetzte.


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