Wegen Kommentaren vor Gericht: Tirolerin hängt Facebook an den Nagel

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Postings in sozialen Medien können schnell strafbar sein.
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Soziale Medien eröffnen Personen die Möglichkeit, ihre Ansichten einem breiten Publikum mitzuteilen. Was sehr vielen dabei nicht klar ist: Aufgrund der großen Öffentlichkeit, die eine Nachricht erreichen kann, erfüllen unbedachte Äußerungen in aufgeheizten Chat-Diskussionen schnell strafrechtlich relevante Tatbestände. So war gestern am Landesgericht eine 69-Jährige wegen ihrer Posts bereits zum dritten Mal mit der Justiz konfrontiert. Bezüglich Äußerungen zu Asylwerbern gab es bereits eine Diversion.

Diesmal war die Tirolerin auf HC Strache aufgesprungen. Dieser hatte im Herbst gemeint, dass die „Regierung Kurz uns Weihnachten vermiesen will“. Die Tirolerin darauf: „Kurz gehört eliminiert, weg damit, das wäre das Beste für unser Österreich!“ Eine Aufforderung zum Mord für die Staatsanwaltschaft. „Ich bin gläubige Christin. Ich würde doch niemanden den Tod wünschen, ich habe ihn nur als Kanzler gemeint, der ist untragbar für das Land und die kleinen Leute. Der Bundespräsident muss handeln!“, erklärte die Dame. „Aber jetzt mussten Sie schon einmal eine Geldbuße begleichen und hatten dreimal mit der Polizei zu tun, da müssten Sie doch sensibler sein“, so Medienrichterin Martina Eberherr. Die 69-Jährige: „I hab’ mi endgültig von dem Facebook abgemeldet, des is nix für mi!“ Die Richterin: „Wohl gut für Sie und den öffentlichen Frieden!“ Von einer ernstgemeinten Aufforderung zu einer Gewalttat ging das Gericht aber nicht aus. Ein Freispruch erging nicht rechtskräftig.

Wie hitzig es in Hotels zugehen kann, zeigte ein Prozess. Wegen des Aufstellens eines Kühlschranks waren sich zwei Slowaken – Koch und Hausmeister – in die Haare geraten. Darauf war erst Spucke auf dem Auto des Kochs gelandet. Ein Streit am Gang mitsamt Baseballschläger folgte. Eine Diversion (je 150 €) unter beidseitiger Entschuldigung kühlte die Gemüter ab. (fell)


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