Nach wie vor ständiger Wechsel beim TSD-Personal

Die Prüfung durch den Landesrechnungshof offenbart erneut Schwachstellen in der Flüchtlingsgesellschaft TSD. Derzeit werden 1638 Asylwerber von den TSD betreut.

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Seit der Ausgliederung aus der Landesverwaltung steht die Flüchtlingsbetreuung des Landes im Blickpunkt der Öffentlichkeit.
© Rudy De Moor

Von Peter Nindler

Innsbruck – Der erste Prüfbericht des Landesrechnungshofs (LRH) über die Ende 2014 ausgelagerte Flüchtlingsgesellschaft Tiroler Soziale Dienste (TSD) liegt vier Jahre zurück. Damals hat der Landesrechnungshof bereits strukturelle Mängel geortet. Allerdings auch positiv hervorgehoben, dass der Kraftakt bei der Versorgung von bis zu 6200 Asylwerbern in Tirol gelungen sei. Während der Flüchtlingskrise ab 2015 stand das Land Tirol vor großen Herausforderungen.

An den Schwachstellen in der internen Organisation dürfte sich seit 2017 nicht viel geändert haben. Geblieben ist nämlich ein ständiger Personalwechsel, wie die LRH-Prüfung neuerlich ergeben hat. Der Endbericht des Rechnungshofs dürfte in den nächsten Wochen fertiggestellt werden. Er war die Folge des im Juni des Vorjahres zu Ende gegangenen Untersuchungsausschusses zu den Tiroler Sozialen Diensten. Allein die Liste Fritz hat 200 Fragen gestellt.

Derzeit beträgt der Personalstand in den TSD 128 Vollzeitäquivalente. Betroffen vom ständigen Personalwechsel sind alle Ebenen der Flüchtlingsgesellschaft. Auch die Führungsebene. Nach heftigen Differenzen erfolgte zur Jahreswende 2018/2019 der Abgang von Harald Bachmeier, die TSD wurden bis Juli 2019 interimistisch geführt. Johann Aigner verließ im Vorjahr nach nur einem Jahr die TSD, im Dezember hat dann die neue kaufmännische Leiterin Carolin Porcham deshalb die Geschäftsführung übernommen.

Der Rechnungshof hat die gesamten Rochaden unter die Lupe genommen, erneut auch die Mietverträge für die Flüchtlingsunterkünfte. Viele wurden langfristig abgeschlossen, aktuell gibt es noch 50 Standorte. 1638 Flüchtlinge werden darin betreut. Hier hakt Markus Sint von der Liste Fritz ein. Es mache natürlich einen gewaltigen Unterschied, ob man 6000 asylsuchende Menschen beherbergen und betreuen solle oder 1600 Menschen. „Trotzdem gibt es bis heute keinen TSD-intern noch extern kommunizierten Schließungsplan. Wann welche Häuser zu welchen Bedingungen und Kosten geschlossen werden sollen, wird verschwiegen.“ Selbst gegenüber dem Landtag, der die TSD finanziert.

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Für Sint wird der Schließungsplan geheim gehalten. Der häufige Personalwechsel hängt aus seiner Sicht nicht so sehr an der schwierigen Planbarkeit, wie viele asylsuchende Menschen zu betreuen sind, „sondern am chaotischen Vorgehen der Zuständigen“.


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