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Eine Frage des Selbstbewusstseins: Kommissar Hahn über EU-Schwächen

EU-Kommissar Hahn sprach mit der TT über europäische Mentalitätsprobleme und Sanktionen gegen Ungarn und Polen. Und darüber, was er von weiteren Schuldenaufnahmen durch Brüssel hielte.

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Johannes Hahn in Alpbach. „Per Video kann man einfach nicht gut streiten.“
© Thomas Böhm

Für das Corona-Wiederaufbauprogramm hat die EU-Kommission erstmals Schulden aufgenommen. Wäre das bei einer neuen Krise wieder denkbar?

Johannes Hahn: Es war eine außergewöhnliche Reaktion auf eine außergewöhnliche Situation. Um die Zustimmung aller Mitgliedsländer zu erhalten, mussten wir einen Vertragsartikel aktivieren, der klarstellt, dass die Schuldenaufnahme ein befristeter Prozess ist, auch wenn es bis 2058 dauert, bis das Geld zurückgezahlt ist. Entscheidend wird sein, wie erfolgreich die Umsetzung des Projekts ist – auch in seiner Nachhaltigkeit. Weil wir in politische Prioritäten investieren, die von allen als relevant anerkannt sind, wie der Green Deal oder die Digitalisierung. Und europäisches Geld löst in der Regel immer einen Prozess der positiven Veränderung aus.

Hat Österreich die erste Tranche seiner 3,5 Milliarden Euro schon erhalten?


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