Stelzer mit Nein zu „Kickl-FPÖ“, aber oberösterreichische Blaue „anders"

Der oberösterreichische ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer wertet die Landesfreiheitlichen aber anders als jene im Bund.

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Stelzer verweist auf „christlich-soziales Programm“.
© APA/Gindl

Wien – Der oberösterreichische ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer ist am 26. September erstmals ÖVP-Spitzenkandidat bei einer Landtagswahl. Ziel sei, „starker Erster“ zu werden – wobei Zugewinne laut allen Prognosen, auch bedingt durch das Minus von 2015, vorprogrammiert sind.

Was eine künftige Koalition anlangt, sagt er weiterhin: Mit einer „Kickl-FPÖ“ werde es nicht gehen, die Blauen, sein derzeitiger Partner, seien aber „eine andere FPÖ“.

Die ÖVP habe „2015 einen Dämpfer bekommen“, sagte Stelzer, daher wolle sie diesmal „deutlich“ zulegen. Ein Prozent-Ziel nennt er nicht. Das durch Umfragen befeuerte Bangen um das Wiedererlangen des Vierzigers sei Jammern auf hohem Niveau. Rein rechnerisch könnte die ÖVP innerhalb der Proporzregierung mit der FPÖ, den Grünen oder der SPÖ – was unwahrscheinlich ist – regieren. Eine Präferenz nennt Stelzer nicht: „Es gibt keine Festlegungen.“ Es gehe darum, wem die Führungsrolle zuerkannt werde: „Das ist dann die Partei – hoffentlich wir –, die sehr viel von den Inhalten einbringen wird.“

Nach der Wahl werde er „mit allen reden, die es in den Landtag schaffen“. Die Partnerschaft mit der oberösterreichischen FPÖ funktioniere: „Das ist eine andere FPÖ als die auf Bundesebene, haben wir festgestellt, insbesondere seit es den Herrn Kickl als Obmann gibt. Mit einer Kickl-FPÖ oder Persönlichkeiten à la Kickl könnten wir uns das nicht vorstellen.“ Die VP-Regierungsmannschaft solle erhalten bleiben.

Ob die ÖVP mit ihrem restriktiven Migrationskurs nach rechts gerückt sei, lässt er offen. Stelzer verweist auf das „christlich-soziale Programm, auf dem wir fußen. Es müssen aber die aktuellen gesellschaftlichen Probleme damit gelöst werden“, etwa: „Wie wird Asylrecht angewendet, was passiert mit verurteilten Asylwerbern, die eigentlich abgeschoben werden müssten?“ Hier gebe man Antworten. „Wenn eine so große Partei den Bundesobmann mit so großer Mehrheit wählt, sieht man, dass der Rückhalt da ist.“ Was in Afghanistan geschehe, sei „eine internationale Misere“, das Leid der Menschen „für uns unvorstellbar“. (APA, TT)


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