EU-Kommission will neue Grundlage im Verhältnis der EU zur NATO

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung mit der NATO an: Ziel sei die militärische Stärkung der EU durch eine engere Zusammenarbeit mit dem transatlantischen Verteidigungsbündnis.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (r.) mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
© Francisco Seco / POOL / AFP

Straßburg – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Europa in enger Zusammenarbeit mit der NATO militärisch stärken. Dazu bereite die EU-Kommission eine Gemeinsame Erklärung mit dem transatlantischen Verteidigungsbündnis – mit den USA als führende Macht – vor, sagte von der Leyen am Mittwoch in ihrer Rede zur Lage der Union vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.

Zugleich kündigte die deutsche Politikerin an, die EU werde ihren Beitrag zum globalen Naturschutz verdoppeln, um den Schwund der Biodiversität zu bekämpfen. Empfänger der Hilfen seien die schwächsten Länder der Erde, sagte von der Leyen. Für die Jahre bis 2027 nannte sie eine Summe von zusätzlich vier Milliarden Euro.

Neues Erasmus-Programm geplant

Die Europäische Union will des Weiteren 200 Millionen weitere Corona-Impfdosen für ärmere Länder spenden, wie von der Leyen in ihrer zweiten Rede zur Lage der Union in Straßburg ebenfalls ankündigte. Von der Leyen sprach von einer "Investition in die Solidarität und einer Investition in die weltweite Gesundheit". Damit verdoppelt die EU ihre Spendenzusagen nahezu auf nun insgesamt 450 Millionen Impfdosen. Von der Leyen nannte den Kampf gegen die Corona-Pandemie "eine der großen geopolitischen Fragen unserer Zeit". Sie betonte, bisher seien "weniger als ein Prozent der Dosen weltweit in Ländern mit niedrigem Einkommen verabreicht worden". Die Kommissionspräsidentin verwies auch darauf, dass die EU eine Milliarde Euro investiert, um die Produktion von Impfstoffen in Afrika zu fördern.

Die EU-Kommission will außerdem ein neues Austauschprogramm für junge Menschen auflegen, die weder Ausbildung noch Job gefunden haben. "(Das Programm) ALMA wird diesen jungen Leuten die Möglichkeit eröffnen, zeitlich befristet Berufserfahrung in einem anderen Mitgliedstaat zu sammeln", sagte von der Leyen. Diese Jugendlichen verdienten eine Erfahrung, wie Studenten sie im Rahmen des Erasmus-Austauschprogramms machen könnten. Darüber hinaus kündigte von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union an, 2022 ein Jahr der europäischen Jugend auszurufen. Damit sollten die jungen Leute wertgeschätzt werden, die während der Corona-Pandemie vieles zum Schutz anderer geopfert hätten. (APA/Reuters/AFP)


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