Walter Pöltner: Rücktritt aus Frust über die Politik

Pensionsexperte Walter Pöltner vermisst vernetztes Denken, wenn es um die Zukunft der Alterssicherung geht.

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Walter Pöltner (Pensionsexperte): „Wer nachhaltig denkt, verliert dann eine Wahl.“
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Wien – Walter Pöltner hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, dass die stärkere Erhöhung kleiner Pensionierung aus seiner nicht automatisch der Armutsbekämpfung dient. Genau diese Vorgangsweise hat die türkis-grüne Koalition am Wochenende aber verkündet. Pöltner zog die Konsequenzen und trat als Vorsitzender der Alterssicherungskommission zurück, „aus Frust, weil die Politik die langfristige Sicherung der Pensionen, aber auch der Pflege, nicht ernst genug nimmt“.

Pöltner war lange Jahre als Spitzenbeamter im Sozialministerium für das Pensionssystem zuständig. 2019 machte ihn die Regierung von Übergangskanzlerin Brigitte Bierlein zum Vorsitzenden der Alterssicherungskommission. Aufgabe des Gremiums sind Gutachten über die Zukunft des Pensionssystems. Eine langfristige Expertise ist diesen Herbst fällig.

Pöltner vermisst bei der Politik vernetztes Denken. Pensionen, Gesundheit und Pflege müssten gemeinsam gedacht werden, sagt er. Auch die Nachhaltigkeit komme zu kurz, meint er. Er räumt aber ein, dass nachhaltige Politik von den Wählern oft nicht anerkannt werde.

ÖVP und Grüne wollen kleine Pensionen bis 1000 Euro monatlich um drei Prozent erhöhen. Diese Erhöhung soll schrittweise sinken. Ab 1300 Euro Monatsbezug soll das Plus 1,8 Prozent betragen.

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Der Zweck der Armutsbekämpfung werde mit dieser Staffelung aber nur zum Teil erreicht. Denn eine geringe Pension sei nicht automatisch gleichbedeutend mit Armut, betont der Experte.

Grundsätzlich schaut es für die Finanzierbarkeit der Pensionen „nicht so schlecht aus“, meint er. Dabei helfe, dass die Beamtenpensionen an das System der gesetzlichen Pensionsversicherung angepasst werden. (sabl, APA)


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