Tirol Live: NR Weratschnig hofft, dass grüne Projekte bleiben

In der türkis-grünen Bundesregierung hängt vieles am seidenen Faden. In „Tirol Live“ bezeichnet der grüne Nationalrat Hermann Weratschnig die Situation als sehr ernst.

  • Artikel
  • Video
  • Diskussion
Jasmine Hrdina sprach mit dem grünen NR Hermann Weratschnig u. a. über die Regierungskrise in Wien und das Relikt Dieselprivileg.
© TT

Innsbruck – Österreich steckt in einer Regierungskrise, Anlass sind die Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt, in der ÖVP-Zentrale und im Finanzministerium. Gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) werden Vorwürfe der Untreue und der Bestechlichkeit erhoben, die dieser zurückweist. Die Grünen gingen bereits am Donnerstag auf Distanz. Was heißt das für Türkis-Grün oder die von ihr erst kürzlich groß verkündete ökosoziale Steuerreform? Auf „Tirol Live“ spricht der grüne Nationalrat Hermann Weratschnig von einer „sehr ernsten Situation“.

Für den kleinen Regierungspartner nimmt Weratschnig in Anspruch, „dass wir der Garant sind, dass aufgeklärt sowie aufgedeckt wird und wir eine Stabilität in die Regierung hineinbringen“. Auf die Frage, ob die Zusammenarbeit in der Koalition unter diesen Umständen überhaupt noch tragbar sei, erklärte der Tiroler Grüne: „Das werden wir jetzt mit allen Parteien besprechen. Die ÖVP ist gefordert, alles aufzuklären.“ Der Kanzler sei jedenfalls schwer angeschlagen.

📽️ Video | Hermann Weratschnig in „Tirol Live“

Den Glauben an die Regierung hat Weratschnig noch nicht aufgeben, die Bedingungen müssten jedoch geklärt werden. Wäre mit einem Auseinanderbrechen der Koalition auch die ökosoziale Steuerreform Geschichte? Weratschnig: „Die Arbeit ist nicht verloren, wesentliche Leuchttürme wie das Klimaticket sind am Tisch. Ich hoffe, dass die grünen Projekte aus dem Regierungsprogramm weiterbearbeitet werden können und bestehen bleiben.“

150 x Jahres-Vignette 2022 zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

Den viel kritisierten Klimabonus verteidigt der grüne Verkehrssprecher im Parlament. Er ist für ihn ein Ausgleich für alle Menschen. „Wir benötigen das Vertrauen der Bevölkerung und müssen ihr die Sorge nehmen, dass mit der CO2-Bepreisung alles teurer wird.“ Für die Abschaffung des Dieselprivilegs will Weratschnig weiterkämpfen und nicht bis auf die nächste Steuerreform in vielleicht fünf Jahren warten. (TT)


Kommentieren


Schlagworte