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"Thermofenster" dürften illegal sein: Bei Abgas-Urteil droht Auto-Stilllegung

Bewertet auch der Europäische Gerichtshof das „Thermofenster“ als illegal, müsste das Ministerium Autobauer zum Umrüsten zwingen oder die Autos stilllegen, sagen Anwälte: Andernfalls könnte es Amtsmissbrauch sein.

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Es geht europaweit um Millionen von Autos: Folgt der EuGH der Einschätzung des Generalanwalts, wird es für die betroffenen Autobauer teuer.
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Von Max Strozzi

Innsbruck, Wien – Unlängst hat der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Diesel-Verfahren gegen VW und Porsche die „Thermofenster“ bei der Abgasreinigung als gesetzeswidrig eingestuft. Eine Schlappe für all jene Autobauer, die ein System eingebaut haben, mit dem die schädlichen Abgase außerhalb eines vorgegebenen Temperaturbereichs und ab einer bestimmten Höhenlage nicht mehr gereinigt werden und somit ungefiltert in die Umwelt geblasen werden.

Sollte der Europäische Gerichtshof der Ansicht des Generalanwalts folgen und die Thermofenster als illegal beurteilen, würde das freilich enorme Folgen haben, wie Anwalt Michael Poduschka erklärt. Erstens: „In Österreich müsste dann das Verkehrsministerium tätig werden und entweder die Hersteller dazu zwingen, die Autos nachzurüsten, oder die betroffenen Autos müssten stillgelegt werden“, so Poduschka. Das Ministerium als oberste Verkehrsbehörde müsste also Autohersteller auffordern, die Auto-Hardware aufzurüsten: mit Ad-Blu-Tanks (zum Abbau von Stickoxiden) und Katalysatoren. Würde das Verkehrsministerium im Fall eines solchen EuGH-Urteils nicht einschreiten, „dann könnte das Amtsmissbrauch sein“, sagt Poduschek.


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