Abstimmung über Neugestaltung des Bozner Platz verschoben

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Die Abstimmung über die Neugestaltung des Bozner Platzes soll nun kommenden Mittwoch bei einem außertourlichen Gemeinderat erfolgen.
© Böhm

Innsbruck – Bitte warten – heißt es einmal mehr für das Projekt Neugestaltung Bozner Platz. Nach mehreren Verzögerungen, Formfehlern und Vorwürfen des Stadtrechtsbruchs hätte der Gemeinderat heute Mittwoch endlich grünes Licht für das rund 5 Millionen Euro teure Vorhaben geben sollen. Daraus wird aber wieder nichts. Nachdem am Dienstag die Sorge bei den Grünen wuchs, dass das Projekt keine Mehrheit bekommen könnte, wollte man auf Nummer sicher gehen und nahm es von der Tagesordnung. Die Klubobleute zeigten sich damit einverstanden. Denn: Wichtige Unterlagen zur Beschlussfassung sind erst am Montagabend zur Verfügung gestellt worden. Diese neue Faktenlage wolle man in Ruhe prüfen, heißt es vor allem aus den Reihen von ÖVP, FI und FPÖ.

„Die politische Verantwortung für dieses Chaos trägt der Bürgermeister. Auch wenn eine juristische Sanierung möglich scheint, bleibt ein fahler Beigeschmack, dass in dieser Gemeinderatsperiode immer wieder schwere formelle Fehler bei den Projekten der Stadt auftreten“, ließ ÖVP-Klubobmann Christoph Appler gestern in einer Aussendung wissen. Das verzögere Projekte unnötig und mache sie auch teurer. Grundsätzlich sei die ÖVP aber für die Neugestaltung des Bozner Platzes.

Die Abstimmung über die Neugestaltung soll nun kommenden Mittwoch bei einem außertourlichen Gemeinderat erfolgen. Auf der Tagesordnung findet sich nur noch ein weiterer Punkt: der Rechnungsabschluss für das Jahr 2020. (dd)

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