Sozialsprengel kreativ abgerechnet: Geldstrafe für Geschäftsführerin

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Ein Spannungsfeld tat sich gestern am Landesgericht auf. Angeklagt war die Geschäftsführerin eines Tiroler Sozial- und Gesundheitssprengels wegen schweren Betruges am Land Tirol. 457.810 Euro Schaden sollen über verfälschte Stundenaufzeichnungen entstanden sein – ein bis zehn Jahre Haft drohten.

Der Umstand, dass die Frau immer noch in Amt und Würden ist, überraschte da. Der Vereins-Vizeobmann sprach ihr aber auch im Prozess weiter das Vertrauen aus. Interne Überprüfungen hätten zwar eine falsche Herangehensweise bei der Abrechnung, aber sonst keinerlei Malversationen ergeben. Auch der Schaden sei gutgemacht. Verteidiger Gerhard Mader: „Was sollte Sie betrügen? Sie hat ein Fixgehalt und arbeitet in einem gemeinnützigen Verein, der gar keine Gewinne machen darf!“

Staatsanwältin Adelheid Steiner und dem Schöffensenat versuchte die Angeklagte zu erklären, warum sie glauben durfte, dass sie anstatt exakter Abrechnung der Palliativpflege pauschal 180 Minuten mit dem Land (dort war das nie aufgefallen) abrechnen könne. Dies gelang nicht, da die Pauschalierung zwar vereinfacht, aber regelwidrig war. Neben sonstigen Freisprüchen erfolgte so ein Schuldspruch zu über 50.000 Euro Schaden. Zur Hälfte bedingte 18.000 Euro Geldstrafe ergingen rechtskräftig. (fell)

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