Kommunalwahlen als schwerer Schlag für Italiens Rechtsparteien

Rom – Italiens Rechtsparteien gehen geschwächt aus den Kommunalwahlen hervor. Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl in 1300 Gemeinden, darunter Rom, Mailand, Neapel, Turin und Bologna, ist ein schwerer Schlag für das Mitte-Rechts-Bündnis aus Lega und der Rechtskraft „Fratelli d‘Italia“ (Brüder Italiens). Der Mitte-Rechts Block, zu dem auch Silvio Berlusconis Forza Italia gehört, behauptete sich hauptsächlich in Kleinstädten, verfehlte jedoch den Sieg in den Metropolen.

Der Spitzenkandidat von „Fratelli d ́Italia“ in Rom, Enrico Michetti, musste in der Stichwahl gegen den sozialdemokratischen Ex-Wirtschaftsminister Roberto Gualtieri mit 40 Prozent der Stimmen kapitulieren. Die Mitte-Links-Parteien hatten sich bereits in Turin, Bologna, Mailand und Neapel behauptet.

Einziger Trost für die Mitte-Rechts-Kräfte ist Triest. In der ehemaligen habsburgischen Hafenstadt, in der seit Tagen tausende Menschen gegen die 3G-Pflicht am Arbeitsplatz demonstrieren, siegte der Mitte-Rechts-Bürgermeister Roberto Di Piazza, der sein viertes Mandat als Stadtchef beginnt. Die Lega verlor unter anderem in der lombardischen Stadt Varese, seit jeher eine Hochburg der Partei von Ex-Innenminister Matteo Salvini.

Lega-Chef Salvini bestritt, dass die Mitte-Rechts-Kräfte wesentlich geschwächt aus den Kommunalwahlen hervorgegangen seien. Salvini wies auf die hohe Zahl der Stimmenenthaltung hin, die die Mitte-Links-Parteien begünstigt habe, und sprach von einem „Flop für die Demokratie“. Mit 43,94 Prozent gab nur jeder zweite Wähler seine Stimme ab. Jetzt heiße es, das Vertrauen der Wählerschaft zurückzugewinnen, sagte Salvini.

Die Mitte-Rechts-Allianz sei dabei, sich für Neuwahlen zu rüsten, die sie zu gewinnen hoffe, sagte Salvini. Parlamentswahlen sind spätestens im Jahr 2023 geplant. Die Mitte-Rechts-Allianz ist gespalten. Salvinis Lega gehört der Regierungskoalition um Premier Mario Draghi an. „Fratelli d‘Italia“, die von der Rechtspopulistin Giorgia Meloni geführt wird, ist die einzige Oppositionspartei im Land und wettert ständig gegen den Regierungschef.

Auf nationaler Ebene erreichen derzeit Meloni und Salvini mit ihren Parteien in Umfragen je rund 20 Prozent der Stimmen. Meloni hat laut der neuesten Umfrage einen leichten Vorsprung, sie hat in kurzer Zeit stark aufgeholt und macht Salvini nun die Führung im rechten Lager streitig. Ebenfalls bei 20 Prozent stehen die Sozialdemokraten von Enrico Letta, die Cinque Stelle liegen mit 17 Prozent zurück. (APA)