Dreierlandtag fletscht seine Zähne, aus Wolf wurde Löwe

Von Peter Nindler

Alpbach – Wie viel Einfluss hat der Dreierlandtag von Tirol, Südtirol und dem Trentino noch in der Europaregion Tirol? Schließlich werden fast alle Entscheidungen im Euregio-Vorstand und der so genannten Versammlung des Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit getroffen. Aus ihrem Selbstverständnis heraus demonstrierten die 106 Abgeordneten aus den drei Landtagen bei der Jubiläumssitzung 30 Jahre Dreierlandtag gestern in Alpbach jedoch Selbstbewusstsein. Gleichzeitig hat die Debatte über den Umgang mit Problemwölfen in der Euregio die Soll-Bruchstellen aufgezeigt. Doch dazu später.

Für Tirols Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) machten die „vielschichtigen Diskussionen des ersten Sitzungstags“ einmal mehr deutlich, dass der parlamentarische Austausch in Form des Dreierlandtages unverzichtbar sei, „um bei gemeinsamen Anliegen, aber auch Herausforderungen eine gemeinsame Sprache zu finden“. Sie verweist darauf, dass in den vergangenen 30 Jahren von 234 Anträgen rund 92 Prozent umgesetzt worden seien. „Natürlich gibt es immer noch Luft nach oben, aber der Dreierlandtag ist eine Triebfeder in der Euregio.“ Die Abgeordneten hätten es vielmehr selbst in der Hand, ihren Einfluss in der Euregio geltend zu machen. Ledl-Rossmann: „Wir haben jetzt mehr Mitglieder in der Versammlung, damit wurden die Landtage auch aufgewertet.“

📽️ Video | Dreierlandtag tagt in Alpbach

Wie aus der Pistole geschossen stimmt SPÖ-Vorsitzender Georg Dornauer ein Loblied auf den Dreierlandtag an. „Er ist der Motor für die Europaregion, mit unseren Entschließungen bereiten wir den Weg für die grenzüberschreitenden Aktivitäten auf.“ Der grüne Klubchef Gebi Mair würde sich hingegen mehr echten Parlamentarismus wünschen. NEOS-Klubchef Dominik Oberhofer zeigt sich enttäuscht darüber, dass es zu keiner Verschmelzung des Dreierlandtags mit der Europaregion komme.

Die Freiheitlichen nützten die Diskussion über eine gemeinsame Vorgehensweise bei Problemwölfen schließlich zu einer Generalabrechnung mit dem Dreierlandtag. Der sei inhaltsleer, wie der „Wischiwaschi“-Antrag zeige. Am Rednerpult zerriss ihn Alexander Gamper öffentlichkeitswirksam und meinte, die Tiroler Freiheitlichen würden keinem Antrag zustimmen.

„Weichgespült“ kam Sven Knoll von der Süd-Tiroler Freiheit ebenfalls über die Lippen. „Die Bevölkerung will eigentlich wissen, wofür wir stehen.“ Zugleich bedauerte Knoll, dass der Dreierlandtag nun schon seit 30 Jahren bestehe, doch von einem wirklichen politischen Zusammenwachsen könne immer noch nicht gesprochen werden. „Wir werden daher vorschlagen, gemeinsame Strukturen aufzubauen, anstatt getrennte einfach nur sporadisch zusammenarbeiten zu lassen.“

Der Wolfsantrag war letztlich ein Kompromiss, denn die Grünen hatten im Vorfeld vehement auf eine Entschärfung der ursprünglichen Version gedrängt. „Weil Dinge gefordert wurden, die rechtlich nicht zu halten sind“, sagte der grüne Abgeordnete Georg Kaltschmid. Selbst Südtirols LH Arno Kompatscher (SVP), der zwar für eine Herabsenkung des Schutzstatus ist, warnt vor populistischen Ansagen. Zu suggerieren, dass Landtage oder Landesregierungen bewirken könnten, dass „morgen der Wolf weg ist“, sei falsch. Außer der Ökopartei war eigentlich niemand so recht glücklich darüber.

VP-Klubchefvize und Bauernbündler Hermann Kuenz machte allerdings gute Miene zum „bösen Wolf“ und sprach von einem großen Fortschritt, weil im Antrag von einer raschen Entnahme der Problemwölfe die Rede ist. So sollen alle im Sinne der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie zulässigen Maßnahmen auf den jeweiligen nationalen und der gemeinsamen europäischen Ebene ergriffen werden, um gegebenenfalls eine rasche Entnahme gefährlicher und als auffällig eingestufter Tiere zu ermöglichen.

Gegen die Stimmen der FPÖ wurde der Löwen-Antrag, pardon, die Wolfs-Entschließung schließlich angenommen. Dieses Hoppala sorgte zumindest für Erheiterung, denn bei der Simultanübersetzung wurde aus dem Wolf plötzlich ein Löwe. Aber wer weiß schon, wie sich der Klimawandel dereinst noch auswirkt.