Iran stimmt Wiederaufnahme von Wiener Atomgesprächen im November zu

Der Iran gab bekannt, die Atomverhandlungen in Wien nächsten Monat wieder aufnehmen zu wollen. Die EU wollte die Ankündigung zunächst nicht bestätigen

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Die Gespräche liegen seit der Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten auf Eis.
© Iranian Presidency via www.imago-images.de

Brüssel, Teheran – Der Iran wird die Atomverhandlungen in Wien nächsten Monat wieder aufnehmen. Das gab Irans Vizeaußenminister Ali Bagheri auf Twitter bekannt. "Die Verhandlungen heute in Brüssel mit (dem Vize-Außenbeauftragten der EU) Enrique Mora waren sehr konstruktiv und wir haben uns auf die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen im November geeinigt", teilte der Vizeminister und zukünftige Leiter der iranischen Atomdelegation in Wien mit.

Die EU wollte die Ankündigung zunächst nicht bestätigen: "Von unserer Seite gibt es im Moment nichts zu verkünden", hieß es aus EU-Kreisen nach dem Treffen. Die EU versucht schon seit Monaten, die seit Juni unterbrochenen Gespräche in Wien wiederzubeleben. Die Gespräche liegen seit der Wahl des ultrakonservativen Geistlichen Ebrahim Raisi zum neuen iranischen Präsidenten auf Eis.

Laut Iran nur "kleine Zahl" offener Punkte

"Wir sind bereit, nach Wien zurückzukehren, und wir glauben, dass es nach wie vor möglich ist, schnell eine Verständigung zu einer Rückkehr zur vollständigen Einhaltung zu erreichen und umzusetzen", sagte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Mittwoch. Nach der letzten Gesprächsrunde vom Juni gebe es nur noch eine "kleine Zahl" offener Punkte.

Das Zeitfenster für Gespräche werde aber nicht "für immer" offen sein, sagte der Sprecher weiter. Er warnte den Iran zudem vor "provokativen nuklearen Schritten".

Das genaue Datum werde laut Bagheri nächste Woche bekanntgegeben. Der Iran wollte vor der offiziellen Wiederaufnahme der Atomverhandlungen Beratungen über "verbliebenen Differenzen" führen, um so "ergebnisorientierte Verhandlungen" zu ermöglichen. Daher traf sich Bagheri mit Mora jetzt in Brüssel. Beide Diplomaten hatten sich zuletzt Mitte Oktober zu Gesprächen in Teheran getroffen.

Die im April wiederaufgenommenen Verhandlungen über die Wiederherstellung des Wiener Abkommens von 2015 wurden nach der Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen. China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen. Der Iran soll zudem technische Verpflichtungen eingehen.

Der Wiener Deal sollte den Bau iranischer Atomwaffen verhindern. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte die Vereinbarung 2018 aufgekündigt und Wirtschaftssanktionen gegen den Iran erneuert. Die Sanktionen sind mitverantwortlich für die bisher schlimmste Wirtschaftskrise des Landes.

Als Reaktion auf die US-Sanktionen begann Teheran 2019, die ihm im Abkommen auferlegten technischen Beschränkungen zu überschreiten. Unter anderem erhöhte das Land die Urananreicherung von den erlaubten 3,67 auf 60 Prozent. (APA/dpa/AFP)


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