Warum die Sozialdemokraten in Europa gewonnen haben
Die jüngsten Erfolge sind vor allem der Schwäche der Mitbewerber geschuldet, sagt der deutsche Parteienforscher Uwe Jun.
Von Floo Weißmann
Innsbruck – Für die Sozialdemokraten in Europa scheint es gerade gut zu laufen. Binnen weniger Wochen haben sie in Deutschland und in Norwegen die Parlamentswahlen und in Italien die Kommunalwahlen gewonnen. Sie regieren auf der Iberischen Halbinsel und in skandinavischen Ländern. Ist die Krise der Sozialdemokratie, die jahrelang für Debatten gesorgt hat, also abgeblasen? – Keineswegs, meint der Parteienforscher Uwe Jun von der Universität Trier. „Das ist alles nicht mehr die ganz große Sozialdemokratie, wie wir sie kennen“, sagte er der TT.
Die jüngsten Wahlerfolge seien relativ. In Norwegen reichte den Roten das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte zum ersten Platz, in Deutschland das drittschlechteste. In mehreren Ländern führen sie lediglich Minderheitsregierungen. Die Sozialdemokraten profitieren „in erheblichem Ausmaß von der Schwäche der Konkurrenz“, erklärt Jun die Erfolge.
SPÖ im Aufwind
Dazu passt auch die Situation in Österreich: Die SPÖ hat zwar in Umfragen erstmals seit Jahren wieder zur ÖVP aufgeschlossen. Aber sie hat das nicht aus eigener Kraft geschafft, sondern verdankt ihre verbesserte Position den türkisen Turbulenzen und dem Verlust der Strahlkraft des zurückgetretenen Kanzlers Sebastian Kurz (ÖVP).
Europas Sozialdemokraten kommt auch zugute, dass auf dem Weg aus der Pandemie gerade soziale Fragen und staatliche Leistungen im Vordergrund stehen. Was hingegen die soziokulturellen Fragen betrifft, wozu Jun auch Sicherheit, Nationalismus oder Migration zählt, „hat die Sozialdemokratie nicht die richtigen Antworten gefunden. Nur spielen diese Themen im Moment in vielen Ländern keine zentrale Rolle.“
Das bedeutet allerdings nicht, dass das Heil der Sozialdemokratie in einem betont linken Programm steckt. „Erfolgreicher war bisher bei Wahlen immer der Flügel, der zur Mitte orientiert ist und pragmatischer“, sagt Jun. „Wenn sie einen Spitzenkandidaten vom linken Flügel haben – denken Sie an Jeremy Corbyn in Großbritannien –, dann geht das häufig schief.“
Das gehört für Jun auch zu den Lehren, die Sozialdemokraten aus den jüngsten Erfolgen ziehen können: Es brauche „eine Spitzenpersönlichkeit, die in die politische Mitte hineinwirken kann“ – wie etwa SPD-Frontmann Olaf Scholz. Außerdem sei es wichtig, dass Flügelkämpfe nicht in den Vordergrund treten. „Wähler bestrafen Parteien, die nicht geschlossen erscheinen“, erklärt Jun.
Drittens rät er Sozialdemokraten, vom „verzweifelten Versuch“ abzusehen, Grün-Wähler anzusprechen – etwa mit libertären Werten wie Emanzipation und Toleranz oder Klimaschutz. Diese Themen seien zwar auch wichtig, ins Zentrum von Wahlkampagnen sollten Sozialdemokraten aber ihre klassischen sozialen Themen stellen.
Ausdifferenzierung der Gesellschaft
Für alle ehemaligen Volksparteien – Sozialdemokraten wie Christdemokraten – gilt, dass sie die politische Sphäre mit mehr Mitbewerbern teilen müssen. Jun spricht von einer „Ausdifferenzierung der Gesellschaft“, die sich auch im Parteienwettbewerb ausdrückt. „Die gesellschaftlichen Veränderungen fragen weniger nach großen Integrationsparteien und mehr nach Parteien, die bestimmte Interessen einzelner gesellschaftlicher Gruppen bedienen.“
In Deutschland haben SPD und Union bei dieser Wahl erstmals zusammen weniger als 50 Prozent der Zweitstimmen erreicht. In anderen Ländern sei das Bild ähnlich, sagt Jun. Für die Sozialdemokraten – wie auch die Christdemokraten – heißt das: „Sie bleiben Mitspieler, können auch mal situativ wieder große Wahlerfolge feiern, wenn alles passt – also Themen und insbesondere Kandidaten.“ Aber ihre Hochzeit sei vorbei.