Schallenberg: „Manchmal Trippelschritt für Trippelschritt“

Schallenberg präsentiert sich dem Bundesrat als neuer Kanzler. Dort selbst können Gesetzesbeschlüsse vorerst nicht mehr verzögert werden.

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Bundeskanzler Alexander Schallenberg und seiner Regierung drohen vorerst keine Verzögerungen durch den Bundesrat.
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Wien – In der zweiten Parlamentskammer haben sich nach der oberösterreichischen Landtagswahl die Machtverhältnisse zugunsten der Bundesregierung verändert. Denn ein Mandat wanderte von der FPÖ zur ÖVP. Gestern fand die Angelobung statt. Damit kann die Opposition.

Die ÖVP hat jetzt 26 Mitglieder im Bundesrat und die Grünen fünf. Damit haben die beiden Regierungsfraktionen insgesamt 31 Sitze. Auf der anderen Seite stehen 19 rote und nur noch zehn blaue Mandatare. Dazu kommt ein Vertreter der NEOS, zusammen also 30.

Im Zuge der Sondersitzung des Bundesrates bekam die zweite Kammer am Mittwoch Besuch von Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP). Er musste sich dort als Nachfolger von Sebastian Kurz in dieser neuen Funktion vorstellen.

Kurz trat infolge der ÖVP-Affäre vor knapp drei Wochen als Kanzler zurück. Er ist aber weiterhin ÖVP-Obmann und wurde zudem als Klubobmann gewählt.

Der Rücktritt war notwendig, weil Kurz aus Sicht des grünen Koalitionspartners in dieser Funktion nicht mehr tragbar war. Kurz kam mit seinem Schritt einem Misstrauensantrag des Parlaments zuvor. Damit konnte überhaupt der frühere Außenminister zum Kanzler angelobt werden und die ÖVP Kanzlerpartei bleiben.

Es sei nun die erste Aufgabe der Bundesregierung, die Regierung wieder in ruhigere Gewässer zu führen. „Und ich glaube, das gelingt uns ganz gut, Schritt für Schritt, manchmal Trippelschritt für Trippelschritt“, sagte Bundeskanzler Schallenberg. Der grüne Vizekanzler Werner Kogler zollte der ÖVP Anerkennung für den Übergang, auch wenn er für diese nicht leicht gewesen sei: „Jedenfalls hat es von Anfang an gut funktioniert.“ Er lobte Schallenberg dafür, dass nun wieder verstärkt Kontakt zu Sozialpartnern, Landeshauptleuten, Zivilgesellschaft und Religionsgemeinschaften gesucht werde. Positive Worte gab es auch für die Klubobleute aller Parlamentsfraktionen. Man habe in den gemeinsamen Kontakten während der Krise die Bewährungsprobe bestanden.

Dem Bundesrat vorstellen durfte sich auch der neue Außenminister Michael Linhart (ÖVP). Er versprach „Dialog und Verbindlichkeit bei klarer inhaltlicher Position im Einsatz für unser Land“ und dankte dem „lieben Alexander“, aber auch seinem Parteichef Kurz, mit dem Linhart in den vergangenen Jahren zusammengearbeitet hatte. (TT)


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