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Der Familienbonus kürzt Beihilfe für das Wohnen

Der Verein Rechtsladen weist darauf hin, dass der Familienbonus zu Unrecht als Einkommen gilt. Das Land hält hingegen an dieser Berechnung fest.

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Der Familienbonus verringert die Wohnungsbeihilfe und erschwert leistbares Wohnen.
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Von Alexander Plank

Innsbruck –131 Euro pro Monat weniger, das ist viel Geld. Vor allem, wenn man als Alleinerzieherin sich und ein Kind über Wasser halten muss. „Im Moment bekomme ich nur noch 112 Euro Wohnbeihilfe, das ist für uns eine enorme Einbuße“, schreibt die Frau an den Verein Rechtsladen. Dieser ist auf die Überprüfung von Beihilfen spezialisiert. Obmann Klaus Schönach erklärt, dass diese erhebliche Kürzung bedenklich sei und zustande komme, da der Familienbonus als Einkommen gewertet wird. „Es gibt aber eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, wonach er kein Einkommen ist. Teile der Kürzung sind daher nicht gerechtfertigt“, argumentiert Schönach.

Das Problem ist kein Einzelfall: In Tirol seien Tausende Bezieher von dieser Berechnung betroffen. Den Familienbonus gibt es seit 1. Jänner 2019. Im OGH-Urteil aus demselben Jahr heißt es: „Der Familienbonus Plus ist nicht in die Unterhaltsbemessungsgrundlage einzubeziehen.“ Laut Schönach ist es problematisch, wenn der Bund Familien mittels Bonus fördern will und das Land dann die Beihilfen kürzt.


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