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Aufnahmen von Einsätzen im Netz: Polizisten sind kein Freiwild

Das Filmen von Amtshandlungen grassiert. Eine Veröffentlichung ohne sachlichen Grund führt jedoch zu ahndbaren Datenschutzvergehen. Diffamierte Beamte wehren sich nun.

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Wer eine Amtshandlung veröffentlicht und Beamte verunglimpft, könnte später Post bekommen.
© Thomas Böhm

Von Reinhard Fellner

Innsbruck, Wien – Nicht erst seitdem ein auf sozialen Medien fälschlich diffamierter Kärntner Polizist Tausende Facebook-Accountinhaber medien- und strafrechtlich zur Verantwortung zieht, ist die Problematik um das Filmen und die Verbreitung von Amtshandlungen in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Im Einsatz abgelichtet werden Beamte zwar schon seit der Existenz des Handys, lange haben dies Tirols Polizisten aber auf breiten Schultern getragen. Aufgrund vermehrten Aufkommens von Hasspostings, die sich gezielt gegen – erkennbare – Beamte als Person richten, reagieren nun jedoch auch die Betroffenen. Schließlich verwirklicht ein öffentliches Bloßstellen datenschutz-, medienrechtliche oder sogar strafrechtliche Übertretungen. Meist sind soziale Medien hierbei Plattform für Beiträge weitab von jeglicher Sachlichkeit.

Stark zugenommen hat dies alles seit Pandemiebeginn. Manfred Dummer, Sprecher der Landespolizeidirektion, zur TT: „Besonders während der Corona-Pandemie in den letzten eineinhalb Jahren ist bei den polizeilichen Einschreitfällen eine tendenziell sinkende Hemmschwelle und steigende verbale und oftmals auch tätliche Aggressivität gegenüber Polizeibediensteten feststellbar. Diese bedenkliche Entwicklung ist leider auch im Bereich der sozialen Medien zu beobachten, wo Unmutsäußerungen und Beschimpfungen gegenüber amtshandelnden Polizeibeamten, aber auch das Filmen und Veröffentlichen von Amtshandlungen bzw. Festnahmen auf Social-Media-Kanälen merklich zugenommen haben; negative Kommentare und Diffamierungen gegen die einschreitenden Polizeibeamten inklusive.“


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