Wien will Skopje die EU-Türen öffnen
Nordmazedonien gilt auf dem Weg in die EU als Musterschüler und sitzt trotzdem im Warteraum fest.
Von Christian Jentsch
Skopje – Alexander der Große thront als 22 Meter hohes Monument über dem zentralen Platz in Nordmazedoniens Hauptstadt Skopje. Ein Monument, das 2014 von der einstigen nationalkonservativen Regierung im Zuge des umstrittenen Projekts „Skopje 2014“ errichtet wurde. Und das laut Kritikern Teile des Stadtzentrums in ein geschichtsverklärendes Kitsch-Disneyland verwandelt hat. Und das den Namensstreit mit Griechenland, welches das kulturelle Erbe des antiken Makedoniens für sich beansprucht, weiter schürte.
Anfang 2019 konnte der Namensstreit mit Griechenland mit der Umbenennung in Nordmazedonien gelöst werden. Und das Land hat es eilig: Es strebt mit Riesenschritten in Richtung EU, hat aber nach wie vor große Hürden zu überwinden – und sitzt weiterhin im Wartesaal. Seit 2005 hat das kleine Balkanland den Status eines Beitrittskandidaten. Im Vorjahr gaben die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Länder dann grünes Licht für den Start von Beitrittsgesprächen. Geschehen ist bisher freilich nichts. Und das, obwohl Nordmazedonien als Musterschüler der Beitrittskandidaten gilt.
Das will Österreich als zweitgrößter Auslandsinvestor in Nordmazedonien ändern. Bereits Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) mahnte als Außenminister die EU zur Eile, was die europäische Perspektive für die Westbalkanstaaten betrifft. Der neue Außenminister Michael Linhart (ÖVP) legte gestern bei seinem Besuch in Skopje nach: Die Beitrittsverhandlungen sollen noch im Dezember beginnen, betonte Linhart gestern gegenüber seinem nordmazedonischen Amtskollegen Bujar Osmani. „Europa ist ohne den Westbalkan nicht komplett“, so Linhart, der diese Erweiterung als „Herzensangelegenheit“ bezeichnete.
Osmani bekräftigte, dass es für Nordmazedonien nur den Weg nach Europa geben kann. „Und Nordmazedonien könnte der Katalysator für den ganzen Balkan sein.“ Er appellierte auch an die Glaubwürdigkeit der EU. Linhart pflichtete bei: „Man muss den Menschen eine europäische Perspektive geben“ – denn andere Mächte wie Russland, China oder die Türkei stehen vor der Tür. Und die Menschen drohen die Hoffnung auf Europa zu verlieren.
Das Problem: Bulgarien blockiert. Auch hier geht es um den Streit um die teils gemeinsame Geschichte. Und Frankreich hat aus innenpolitischen Gründen kein Interesse an einer EU-Erweiterung. In Sachen Bulgarien könnte mit einer neuen Regierung – bei der Wahl am Sonntag hat eine neue Anti-Korruptions-Partei gewonnen – die Blockade aufgebrochen und eine Einigung erzielt werden. Es gibt nun ein „window of opportunity“, sagte Außenminister Linhart.