EU schottet sich gegen Corona-Variante ab, Wien untersagt Einreisen

Wien, Brüssel – Österreich und die EU wappnen sich gegen die neue südafrikanische Coronavirus-Variante. Südafrika, Lesotho, Botswana, Simbabwe, Mosambik, Namibia und Eswatini werden als Virusvariantengebiete eingestuft und Einreisen aus diesen Ländern grundsätzlich untersagt, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Die Novelle tritt um Mitternacht in Kraft. Flüge aus dem südlichen Afrika sollen gekappt werden, schlug EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vor.

Zugleich spricht das Außenministerium eine Reisewarnung (Stufe 6) für die sieben afrikanischen Länder aus, teilte Außenminister Michael Linhart (ÖVP) mit. Das Außenministerium warnt somit vor allen touristischen und nicht notwendigen Reisen, einschließlich Urlaubs- und Familienbesuchsreisen in diese Länder.

Das Einreiseverbot aus den sieben Ländern wird in Österreich mit der Corona-Einreiseverordnung kontrolliert. Ab Mitternacht dürfen nur noch österreichische Staatsbürger aus diesen Länder einreisen, sie brauchen unter anderem ein Pre-Travel-Clearance. Das ebenfalls in Kraft tretende Landeverbot hat keine Wirkung, da es keine Direktflüge nach Österreich gibt. Schwer kontrollierbar sind weiter Zwischenstopps in anderen Ländern.

Am Flughafen Wien werden alle Passagiere, egal ob aus Frankfurt oder Dubai kommend gelandet, von den Gesundheitsbehörden mit Unterstützung von Polizei und Bundesheer kontrolliert. Grundlage dafür ist die COVID-19-Einreiseverordnung 2021. Österreichische Staatsbürger, die aus einem Virusvariantengebiet einreisen oder sich in einem solchen aufgehalten haben, müssen das im Rahmen der Pre-Travel-Clearance bekanntgeben, entweder online oder spätestens bei der Einreisekontrolle am Flughafen Wien. Das gilt auch, wenn sie über andere Flughäfen kommen.

"Alle Ankommenden werden lückenlos kontrolliert", sagte Michael Ulrich, Pressesprecher von Verkehrsstaatssekretär Magnus Brunner (ÖVP), zur APA. Die Kontrollen erfolgten im Regelfall nach einem risikobasierten Zugang, basierend auf dem Ursprungsland und dessen Einstufung vom Gesundheitsministerium beziehungsweise der EU-Seuchenschutzbehörde ECDC.

Die Registrierungspflicht für Einreisen nach Österreich war Anfang 2021 in Kraft getreten, war aber zwischenzeitlich im Sommer gelockert worden. Aktuell gilt die 2,5G-Regel. Bei Virusvariantengebieten gelten darüber hinaus strengere Regeln, wie die Beschränkung auf österreichische Staatsbürger, PCR-Test-Pflicht und eine zehntägige Quarantäne. Bei der Pre-Travel-Clearance sind Reisende verpflichtet, korrekte Angaben zu machen. Falsche Angaben wären ein Gesetzesbruch mit weitreichenden Folgen.

Ohne die Eigenangaben sind die Einreisebestimmungen allerdings schwer zu kontrollieren. Für die Behörden ist es beispielsweise kaum möglich auf den ersten Blick zu erkennen, woher Passagiere, die in einer Maschine aus Dubai oder Istanbul kommen, sich zuvor aufgehalten haben, erst recht, wenn die Flugtickets getrennt gebucht worden. Da diese Probleme in der Natur des internationalen Luftverkehrs liege, könne dies auch nur auf internationaler Ebene gelöst werden, hieß es dazu zur APA von informierter Seite.

Da es keine Direktflüge nach Österreich gibt, ist die Frage, ob Österreicherinnen und Österreicher, die sich derzeit in Südafrika aufhalten, weiter über Deutschland oder andere EU-Länder nach Hause fliegen können, von großer Bedeutung. Laut Verkehrsministerium ist eine Einreise über Deutschland weiter möglich, weil EU-Bürger immer einreisen dürfen. Am Freitagnachmittag fand auch eine Sitzung des EU-Krisenstabs IPCR statt. Im Laufe des Tages hatten immer mehr Länder in Europa Landeverbote verhängt.

Die Umsteigeverbindungen bei aufrechten Landeverboten hatten schon bei der sogenannten britischen Virusvariante, die später von der WHO als Alpha-Variante benannt wurde, für Aufregung gesorgt. So hatte die österreichische Botschaft in London damals vorgeschlagen, über Frankreich zu fliegen, um nach Österreich zu kommen.

Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) erklärte, die neue Variante gebe Anlass zur Sorge. „Wir reagieren rasch und konsequent." Auch Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) betonte, Österreich reagiere unmittelbar auf die aktuellen Entwicklungen. „Ebenfalls ist es wichtig, dass auch andere Länder in der Europäischen Union hier schnell handeln. „Wir werden daher nicht tatenlos zusehen, sondern handeln jetzt", sagte Linhart.

„Die Kommission wird in enger Abstimmung mit den Mitgliedstaaten vorschlagen, die Notbremse zu aktivieren, um den Flugverkehr aus dem südlichen Afrika aufgrund der besorgniserregenden Variante B.1.1.529 einzustellen", twitterte von der Leyen.

Italiens Gesundheitsminister Roberto Speranza schränkte wegen der Coronavirus-Variante per Anordnung die Einreise aus mehreren südafrikanischen Ländern eingeschränkt. Deutschland will Südafrika und eventuell Nachbarländer am Freitag zum Virusvariantengebiet erklären. Die Regelung soll nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus dem Gesundheitsministerium in der Nacht in Kraft treten. In Asien kündigten Singapur und Indien am Freitag strengere Grenzkontrollen und strengere Corona-Tests an.

Die neue Corona-Variante sorgte auch den Börsen für große Verunsicherung. Anleger befürchteten einen neuen Rückschlag für die Weltwirtschaft. Der Dax brach zu Handelsbeginn um 3,4 Prozent auf 15.376 Punkte ein, so stark wie zuletzt vor einem Jahr. Wissenschafter hatten die B.1.1.529-Variante bisher nur in relativ geringer Zahl in Südafrika, Botswana und Hongkong entdeckt, sind aber besorgt über die hohe Zahl von Mutationen bei der Variante, weil es noch offen ist, ob hier die Impfungen noch ausreichend wirken.

Südafrika hatte am Freitag erklärt, ein ebenfalls verhängtes britisches Flugverbot für sechs Länder des südlichen Afrikas wegen der Entdeckung einer neuen Corona-Variante erscheine übereilt, da selbst die Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch nicht über die nächsten Schritte beraten habe. Die WHO will in einer Expertenrunde am Mittag über die Variante beraten. Zu den Flugreisebeschränkungen äußerte sich die WHO zunächst nicht.

Die taiwanesische Regierung teilte mit, dass Reisende aus „Hochrisiko"-Ländern des südlichen Afrikas für 14 Tage in staatliche Quarantäneeinrichtungen gehen müssen. Die neuseeländische Ministerpräsidentin Jacinda Ardern erklärte gegenüber Reuters, ihr Land sei auf die neue Variante gut vorbereitet. Anfang dieser Woche hatte Neuseeland erklärt, es werde seine Grenzen ab dem 30. April für vollständig geimpfte internationale Reisende wieder öffnen.

In Japan hat die Regierung eine Verschärfung der Grenzkontrollen für Einreisende aus Südafrika und fünf andere afrikanische Länder beschlossen, wie die Nachrichtenagentur Jiji meldet. (APA/Reuters/dpa)