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EU-Initiative zur Aufnahme afghanischer Flüchtlinge ohne Österreich

Deutschland und 14 weitere EU-Staaten wollen besonders schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan aufnehmen. Österreich beteiligt sich nicht an der Initiative. Man leiste bereits einen überproportional großen Beitrag, begründet dies Innenminister Karner.

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Afghanische Flüchtlinge in einem provisorischen Camp im pakistanischen Quetta.
© BANARAS KHAN

Brüssel – Angesichts der dramatischen Lage nach der Machtübernahme der Taliban wollen insgesamt 15 EU-Länder rund 40.000 besonders schutzbedürftige Menschen aus Afghanistan aufnehmen. Österreich werde sich nicht daran beteiligen, hieß es am Freitag aus der EU-Vertretung Österreichs in Brüssel auf APA-Anfrage. Damit verfolgt der neue Innenminister Gerhard Karner den Kurs seines Vorgängers und jetzigen Kanzlers Karl Nehammer (beide ÖVP), der sich stets gegen weitere Aufnahmen aussprach.

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Im EU-Vergleich leiste Österreich bereits aktuell einen überproportional großen Beitrag, "eine Teilnahme am Resettlement ist in Anbetracht dieser Ausgangslage ausgeschlossen", hieß es in einem Statement von Karner. Was Österreich betrifft, so haben mit Stand 31. Oktober alleine in diesem Kalenderjahr über 28.000 Menschen einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich gestellt, davon 5.300 aus Afghanistan, wobei es sich laut Innenministerium (BMI) dabei vorwiegend um Männer handelt.

In den vergangenen Monaten haben die EU-Staaten nach Angaben der Kommission bereits rund 28.000 Menschen aus dem Land evakuiert. Die nun genannten 40.000 kommen demnach hinzu. Einem Brief der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson zufolge gibt es ganz konkret 38.146 Zusagen – die meisten davon, rund 25.000 Flüchtlinge, will Deutschland aufnehmen, berichtete die dpa.

Die afghanische Community in Österreich sei auf die Einwohnerzahl gerechnet die zweitgrößte in ganz Europa und belaufe sich derzeit auf mehr als 44.000 Personen. Dabei handle es sich ebenfalls überwiegend um Männer, berichtete das BMI. Österreich setze sich zudem in Afghanistan auch beim Schutz in der Region ein und leiste so einen wichtigen Beitrag zur globalen Lasten- und Verantwortungsteilung.

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Caritas-Präsident Michael Landau hofft laut Kathpress, dass sich Österreich doch noch an der Aufnahme von Flüchtlingen aus Afghanistan beteiligen wird. "15 EU-Länder wollen 40.000 besonders verletzliche Menschen aus Afghanistan aufnehmen. Dass Österreich bei dieser breit getragenen europäischen Solidaritätsaktion nicht dabei sein soll, halte ich für höchst bedauerlich", erklärte Landau am Freitag via Twitter und schrieb: "Ich hoffe, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist." (APA)


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