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Klingbeil und Esken bestätigt: Triumphale SPD stellt den Führungsanspruch

Das neue Führungstrio der SPD will auch in der Koalition mit Grünen und FDP das Profil seiner Partei weiter schärfen.

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Die neue Doppelspitze – Lars Klingbeil und Saskia Esken – am Samstag beim Bundesparteitag.
© imago

Berlin – Wenige Tage nach Amtsantritt der neuen Ampelkoalition in Deutschland hat sich die SPD nun auch parteiintern neu aufgestellt. Und angesichts des Wahlsiegs und der führenden Rolle in der Koalition gehen die Ziele der Partei nun weit über das Funktionieren der Regierung hinaus.

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Ein weitgehend digitaler Parteitag wählte am Samstag den bisherigen Generalsekretär Lars Klingbeil mit 86,3 Prozent der Stimmen neu in die Doppelspitze der Partei. Die Neubesetzung war durch den Rückzug von Norbert Walter-Borjans notwendig geworden. Saskia Esken wurde mit 76,7 Prozent in der Parteiführung bestätigt.

Zum neuen Generalsekretär wurde mit 77,8 Prozent der Stimmen der frühere Juso-Chef und SPD-Vize Kevin Kühnert gewählt. Alle Entscheidungen müssen per Briefwahl bestätigt werden.

Klingbeil sprach von einer großen Chance, ein „sozialdemokratisches Jahrzehnt“ zu gestalten. „Wir haben dieses Land nach 16 Jahren entfesselt, und zwar von dem Muff der Konservativen.“ Er erinnerte an das Umfragetief der SPD. „Wir wurden abgeschrieben, wir wurden bemitleidet“, sagte Klingbeil. „Aber wir haben nie aufgegeben, nie, zu keinem Zeitpunkt.“

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Kühnert hatte schon zuvor angekündigt, dass die SPD auch als Teil der Ampelkoalition ihre eigenen Positionen deutlich machen werde. Man habe aus den Jahren der Koalition mit der Union gelernt, „dass ein guter Kompromiss nicht als das eigene Parteiprogramm verkauft werden sollte, denn das sorgt auch für Missverständnisse“.

Am Parteitag regte Kühnert, der zum linken Flügel gezählt wird, eine Aufgabenteilung an. Fraktion und Regierung seien „unsere Hände, die (...) die Wirklichkeit formen und verändern können“, sagte er. „Die Partei ist Kopf und Herz der sozialdemokratischen Bewegung.“ (TT, dpa)


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