Russland rüstet an Grenze zu Ukraine auf: NATO plant für rasches Eingreifen

Tausende Soldaten können binnen Tagen nach Osten verlegt werden. Die Führung hätte die Türkei.

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Ukrainische Soldaten an der Frontlinie.
© ANATOLII STEPANOV

Brüssel, Moskau – Wegen Russlands Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine hat die NATO die Einsatzbereitschaft ihrer schnellen Eingreiftruppe (NRF) erhöht. Das berichtet Die Welt. Demnach muss die so genannte Speerspitze der Eingreiftruppe seit Montag dieser Woche binnen fünf Tagen bereit sein für die Verlegung in das Krisengebiet.

Die NRF (NATO Response Force) umfasst bis zu 40.000 Mann. Es handelt sich dabei nicht um eine stehende NATO-Truppe, sondern um Verbände, die abwechselnd von den Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden.

Ihre „Speerspitze“ wurde 2014 als Reaktion auf die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland gegründet, um im Krisenfall schneller reagieren zu können. Sie ist ständig in Alarmbereitschaft und kann binnen weniger Tage bis zu 20.000 Soldaten mobilisieren und verlegen.

Die „Speerspitze“ soll auch dazu dienen, Russland von militärischen Operationen gegen NATO-Mitglieder oder -Verbündete abzuhalten. Derzeit kommt der Leitverband aus der Türkei. Für weitere Mobilisierungsschritte stehen dann Truppen aus Polen und Frankreich bereit.

Russland soll etwa 100.000 Mann samt schweren Waffen an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen haben, Tendenz weiter steigend. Dies hat auch zu einer Mobilisierung in der Ukraine geführt, die sich auf eine mögliche russische Invasion vorbereitet.

Zugleich hat Russland dem Westen politische Forderungen vorgelegt. Der Kreml verlangt u. a. eine verbindliche Zusicherung der NATO, dass sie keine weiteren Mitglieder aufnimmt, besonders nicht die Ukraine. Außerdem soll die NATO laut dem russischen Entwurf in Osteuropa, im Kaukasus und in Zentralasien ganz auf militärische Aktivitäten verzichten. Das würde die östlichen NATO-Mitglieder mit einschließen.

Laut der Washingtoner Denkfabrik Brookings Institution würde der Entwurf zugleich US-Mittelstreckenraketen aus Europa verbannen (während Russland weiterhin seine Mittelstreckenraketen auf europäische NATO-Mitglieder richten könnte).

Russland erwarte, dass die Gespräche über die geforderten Sicherheitsgarantien im Jänner beginnen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. Einen konkreten Zeitrahmen gebe es noch nicht. „Hauptsache, es wird kein Verhandlungsmarathon“, sagte Peskow.

Unklar ist, welchen Verhandlungsspielraum es überhaupt gibt und wie das Gesprächsformat aussehen soll. Die zentralen Forderungen aus Moskau gelten im Westen als unannehmbar. Das dürfte im Kreml durchaus bekannt sein. (floo, dpa, APA, AFP)


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