Gehälter an Bedürftige: KPÖ spendete heuer 215.000 Euro
Auch 2021 wurden Teile der Politikergehälter an Bedürftige weitergegeben.
Graz – Seit Jahren gehört es bei den steirischen Kommunisten zum guten Ton, am Ende des Jahres in einer Pressekonferenz Bilanz über die „offenen Konten“ zu ziehen. Seit 1998, begonnen hat damit der ehemalige Grazer KPÖ-Stadtrat Ernest Kaltenegger, gibt es diesen „Tag der offenen Konten“. Ein Topf, gespeist mit Geldern aus den Gehältern der Mandatare, sorgt für unbürokratische Hilfe für die Bedürftigen. Seither wurden zusammengerechnet mehr als 2,6 Millionen Euro weitergegeben. Im Schnitt behalten sich die kommunistischen Abgeordneten rund ein Drittel ihres Politikergehalts, der Rest fließt eben in diesen Topf.
Konkret behalten die Stadträte derzeit von den gut 6100 Euro, die sie netto pro Monat erhalten, knapp 2000 Euro für sich selbst. Auch beim Urlaubs- und Weihnachtsgeld werde der Großteil weitergegeben. Die Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr wird sich ab 1. Jänner von ihrem nun deutlich höheren Gehalt als Bürgermeisterin monatlich 2200 Euro netto für sich selbst behalten. Der Rest fließt wieder in den Topf.
„Wir wollen uns nicht von den durchschnittlichen Gehältern abheben“, denn das führe auch zu abgehobener Politik, so die Überzeugung der Kommunistin. Der Vorwurf, sie würden sich damit Stimmen erkaufen, will Kahr nicht gelten lassen: „Wir machen das aus Überzeugung. Außerdem sind viele von denen, die Geld von uns erhalten, nicht wahlberechtigt.“
2021 wurden 215.000 Euro weitergegeben. „Es sind heuer so viele wie nie zuvor bei uns gewesen“, sagte die Bürgermeisterin. Der Grund liege nicht nur in der Pandemie: „Das Leben wurde teurer, vor allem das Wohnen und die Energiepreise.“ Bei vielen seien die Reserven aufgebraucht und sie können sich außertourliche Zahlungen nicht mehr leisten, ergänzte die Klubobfrau im Landtag, Claudia Klimt-Weithaler.
Die KPÖ forderte auf mehreren Ebenen politische Maßnahmen gegen die steigenden Preise. Für Graz habe man bereits einen Gebührenerhöhungsstopp angekündigt. Kahr appellierte an die Bundesregierung, eine amtliche Preisregelung für gewisse Lebensmittel und Energiepreise auszurufen. (TT)