Bundespräsidentenwahl: SPÖ und ÖVP hatten meistens Kandidaten

Heuer ist ein neuer Bundespräsident zu bestimmen. Wer zur Wahl steht, hängt auch davon ab, ob der jetzige wieder antritt.

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Van der Bellen hat noch nicht wissen lassen, ob er neuerlich als Staatsoberhaupt kandidiert. Der Ex-Chef der Grünen ist 2016 erstmals angetreten.
© Pfarrhofer

Wien – Im November muss der Bundespräsident neu gewählt werden. Wer sich für das höchste Amt im Staate bewirbt, hängt auch davon ab, ob Alexander Van der Bellen wieder kandidiert.

Aus der ÖVP und der SPÖ gibt es Signale, dass sie im Fall seiner Wiederkandidatur auf einen Bewerber verzichten. Dies wäre nicht neu, war bisher aber die Ausnahme. Bei Van der Bellens erster Wahl, 2016, schnitten die Kandidaten der Traditionsparteien schlecht ab.

Der langjährige ÖVP-Politiker Andreas Khol und der – mittlerweile verstorbene – Ex-Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) schafften es am 24. April 2016 mit je über elf Prozent nicht einmal in die Stichwahl. Bei der (in zweiter Auflage nach Aufhebung durch das Verfassungsgericht) war der frühere Grünen-Chef Van der Bellen erfolgreich gegen FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. Die unabhängige Irmgard Griss, vormals OGH-Präsidentin, schnitt mit fast 19 Prozent im ersten Wahlgang wesentlich besser ab als Khol und Hundstorfer.

Dabei hatten bei den zwölf Wahlen zuvor ausnahmslos Kandidaten die Hofburg erobert, die SPÖ oder ÖVP (zumindest beim ersten Antritt) nominiert hatten. Von den seit Einführung der Direktwahl im Jahr 1951 sieben Bundespräsidenten waren zwei ÖVP- und fünf SPÖ-Bewerber. Die Kandidaten dieser Parteien – die durchgehend auch die Kanzler stellten und lange Zeit in der Großen Koalition zusammen regierten – hatten es bei der Hofburg-Wahl gemeinsam immer auf an die 80 Prozent gebracht.

Auf einen Kandidaten verzichtet hat die ÖVP bisher zweimal, die SPÖ einmal. 1980 unterstützte die ÖVP mit der SPÖ Rudolf Kirchschläger. Er war 1974 von den Sozialdemokraten nominiert worden, war aber nie Parteimitglied. Bei Heinz Fischer war die ÖVP 2010 dafür nicht zu haben, hatte er doch als SPÖ-Politiker Karriere gemacht und die Parteimitgliedschaft erst mit der Angelobung als Bundespräsident ruhend gestellt. Die ÖVP nominierte aber keinen Kandidaten. Einige ÖVP-Spitzenpolitiker empfahlen, Weiß zu wählen – und fast die Hälfte der Österreicher verzichtete auf das Stimmrecht. Dabei war Fischer nicht als SPÖ-Kandidat in die Wiederwahl gegangen, sondern mit einem unabhängigen Personenkomitee.

Dies hatte vor ihm Thomas Klestil so gehalten: 1992 von der ÖVP nominiert, trat er 1998 als „unabhängiger“ Kandidat mit einem vom Wiener Altbürgermeister Helmut Zilk (SPÖ) angeführten Personenkomitee an. Eine Wahlempfehlung der SPÖ für Klestil gab es nicht, aber sie verzichtete auf einen Kandidaten.

Keinen Bewerber in das Rennen geschickt haben SPÖ und ÖVP also nur bei Wiederwahlen – ab den 80er-Jahren, der zweiten Kür Kirchschlägers. Während der von ÖVP-Kanzlern geführten Großen Koalitionen nach dem Zweiten Weltkrieg und während der SPÖ-Alleinregierungen ab 1970 nominierten immer beide Traditionsparteien, egal ob Erst- oder Wiederwahl.

Auf eine Kandidatur für eine zweite sechsjährige Amtszeit verzichtet hat bisher nur ein Bundespräsident – der umstrittene Kurt Waldheim 1992.

Sollte sich Van der Bellen zur Wiederkandidatur entschließen, wird er wohl die Unabhängigkeit noch stärker hervorstreichen, in deren Zeichen sein Wahlkampf 2016 stand. Der langjährige Parteichef wurde damals nicht von den Grünen nominiert, finanzierte die Wahlkämpfe über Spenden. Die kamen von Privaten und Politikern anderer Parteien, auch der Grünen – die ihm zudem mit Infrastruktur, unterstützenden Worten und zurückhaltendem Polit-Agieren während der Wahlkämpfe halfen.

Auch heuer könnte Van der Bellen auf Unterstützung durch die Grünen zählen, sicher sein, dass sie niemanden nominieren. Die FPÖ hat sich noch nicht entschieden, aber es gibt, von Chef Herbert Kickl abwärts, Stimmen, die Norbert Hofer nach der Niederlage 2016 erneut im Rennen sehen wollen. (APA, TT)

Welche hiesige Wahl wann ansteht

Mit Oberösterreich hatte im September 2021 das letzte Bundesland den Landtag nach dem Ibiza-Crash der Bundesregierung gewählt. Die nächsten Landtagswahlen gibt es 2023.

2022 sind Gemeinderatswahlen und die Kür des Bundespräsidenten auf der Agenda. Am 26. Jänner 2023 endet die Amtsperiode von Bundespräsident Alexander Van der Bellen, ergo ist im Herbst 2022 das Staatsoberhaupt zu küren. 2022 stehen vier Gemeinderatswahlen an. Neben jenen in Waidhofen an der Ybbs und Krems die Kommunal- und Bürgermeisterwahlen in Tirol – im Februar –, die im Burgenland (Anfang Oktober).

2023 sind vier Landtagswahlen zu schlagen. In Niederösterreich tritt die ÖVP mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zu Jahresbeginn an, um die am 28. Jänner 2018 gehaltene Mandatsabsolute zu verteidigen. Mit Tirol (zuletzt 25. Februar 2018) und Salzburg (22. April 2018) küren zwei weitere VP-dominierte Länder ihr Landesparlament. Ein rotes Land wählt im Frühjahr: Kärnten, wo Landeshauptmann Peter Kaiser am 4. März 2018 an der Absoluten kratzte.


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