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LH Wallner zur Impfpflicht: „Das war eine schlechte Performance“

Markus Wallner, Vorsitzender der Landeshauptleute, über Vorgänge rund um die Impfpflicht, Wünsche der Länder und Kanzler Nehammer.

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Wallner über seine ÖVP: „Die Lage ist verbesserungsfähig. Verbessern kann man sich nur mit klaren Inhalten, guter Zusammenarbeit.“
© APA/Fohringer

Sie sitzen in den kommenden sechs Monaten den Landeshauptleuten vor. Sie haben gesagt, den Vorsitz „unaufgeregt, aber klar und deutlich anzugehen“. Wie ist das zu verstehen?

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Markus Wallner: Es entspricht der Vorarlberger Mentalität, die Sache pragmatisch anzugehen. Wenn es um Länderinteressen geht, werde ich klar auftreten.

Was ist abseits der Pandemiebekämpfung auf der Agenda?

Wallner: Essenziell ist die Pflegereform. Das Thema ist ungeeignet für Zentralbürokratie. Was die Elementarpädagogik betrifft: Ausbau der Kinderbetreuung, ein größeres Angebot für unter Dreijährige, flexiblere Öffnungszeiten. Die Bund-Länder-Vereinbarung für die Kindergartenjahre von 2018/19 bis 2021/22 läuft Ende August aus. Danach sind mehr Mittel als jetzt nötig.


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