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Ärztekammer-Präsident und Jurist zur Causa Impfpflicht: Das war „Tirol Live"

Tirols Ärztekammer-Präsident Artur Wechselberger und Verwaltungs- und Verfassungsrechtler Peter Bußjäger waren am Montag zu Gast bei „Tirol Live“.

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📽️ Video | Die komplette Folge von „Tirol Live" am Montag

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Jurist Bußjäger hält Impfpflicht-Entwurf nicht für zahnlos

Bei „Tirol Live“ ging es am Montag um die geplante Impfpflicht. Die heimischen Richter warnten vergangene Woche vor einem „unglaublichen Aufwand“, den die Impfpflicht mit sich bringe. Verwaltungs- und Verfassungsrechtler Peter Bußjäger erläuterte im Zoom-Gespräch, was die Impfpflicht rechtlich bedeutet. Ob das Gesetz vor dem Verfassungsgerichtshof hält, sei derzeit schwierig zu sagen, so der Experte. Selbst wenn einzelne Bestimmungen gekippt würden, hieße das noch nicht, dass das gesamte Gesetz und damit die Impfpflicht falle, meinte er.

Generell hält Bußjäger den Impfpflicht-Entwurf für umsetzbar, auch sei das Gesetz für ihn nicht zahnlos, auch wenn die Strafen in großem Ausmaß erst im April schlagend werden. "Diejenigen, die kontrolliert werden, und ich gehen davon aus, dass intensiv von der Exekutive kontrolliert wird, die müssen, wenn sie nicht geimpft sind, mit empfindlichen Strafen rechnen. Man kann schon einer gewissen abschreckenden Wirkung ausgehen", so Bußjäger.

📽️ Video | Peter Bußjäger in „Tirol Live“

Wechselberger: „Bin kein Freund von Pflichten“

Aus der Ärzteschaft mehrten sich in den vergangen Tage einige kritische Stimmen zur Impfpflicht. Ein „Netzwerk aus rund 600 österreichischen ÄrztInnen“ hat sich am Freitag in einem offenen Brief an die Nationalratsabgeordneten gegen die Impfpflicht ausgesprochen.

Tirols Ärztekammer-Präsident Artur Wechselberger nahm bei „Tirol Live“ zur Causa Stellung. "Ich bin grundsätzlich kein Freund von Pflichten", erklärte er dabei. Die österreichische Bundesregierung sei offenbar der Meinung, dass alle anderen Mittel ausgeschöpft seien. "Ich glaube, wir hätten noch Potenzial gehabt, aber das ist meine persönliche Meinung", sagte Wechselberger.

📽️ Video | Artur Wechselberger in „Tirol Live“

🎧 Podcast | „Tirol Live“ zum Nachhören


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