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Präsidentschaftswahl in Italien: Viele Namen, langes Prozedere

In Italien wird ein neuer Staatspräsident gewählt, am Montag hat der erste Wahlgang begonnen. Die Abstimmung kann sich über Tage hinziehen. Und auch sonst hat die Wahl diesmal ihre Eigenheiten.

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Bei der Präsidentschaftswahl in Italien haben 1009 Wahlleute am Montag mit dem ersten Wahlgang begonnen.
© imago/Fleig

Rom – Nach sieben Jahren endet die Amtszeit des italienischen Präsidenten Sergio Mattarella. An Montag begann in Rom die Wahl seines Nachfolgers. Wie in Deutschland – und anders als in Österreich – wird das Staatsoberhaupt nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von Wahlleuten.

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Wie wird der Staatspräsident in Italien gewählt?

1009 Wahlleute wurden zur Wahl nach Rom geladen, das sind die Mitglieder der beiden Parlamentskammern – Senat und Abgeordnetenhaus – sowie Vertreter der 20 Regionen. Sie wählen einzeln und geheim. In den ersten drei Wahlgängen ist eine Zweidrittelmehrheit zum Sieg nötig, ab Wahlgang vier dann die absolute Mehrheit von 505 Stimmen.

Wie lange wird die Wahl dauern?

Es ist davon auszugehen, dass es Tage dauert. Die Parteien konnten sich auf keinen lagerübergreifenden Kandidaten einigen, es dürfte niemand in den ersten drei Wahlgängen zwei Drittel der Stimmen erhalten. Am Montag verkündeten die großen Regierungsparteien bereits, für Wahlgang eins weiße Stimmkarten ohne Kandidatennamen abzugeben. Damit ist klar, dass es am ersten Tag noch keinen Sieger geben wird. Zudem verzögert die Corona-Pandemie das Abstimmungsprozedere: In die große Aula des Abgeordnetenhauses, wo die Wahlurnen – "Salatschüsseln" genannt – stehen, dürfen nur 50 Wähler gleichzeitig rein. Mehr als vier Stunden werden pro Abstimmung erwartet, dazu sind aufwendige Desinfektionsmaßnahmen vorgesehen.

Wie beeinflusst Corona die Wahl?

Etliche Wahlleute sind eigentlich in Covid-Quarantäne, weil sie selbst infiziert oder Kontaktpersonen sind. Im Vorfeld wurde gemutmaßt, dass Dutzende nicht nach Rom oder zum Abgeordnetenhaus kommen können. Ein Ausnahmedekret erlaubte es ihnen aber, für die Dauer der Wahl ihre Isolation aufzugeben. Um kein Risiko einzugehen, wurden für jene Personen spezielle Wahlzelte vor dem Gebäude aufgebaut.

Wer wird der neue Präsident?

Das ist nicht abzusehen. In Italien kann man sich nicht offiziell bewerben, oft entwickelt sich erst während der Wahlgänge eine Dynamik für eine Person. Bereits am Montag begannen intensive Verhandlungen der politischen Parteien von rechts bis links, um doch noch einen gemeinsamen Kandidaten zu finden. Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi hatte zuletzt am deutlichsten für sich geworben; ohne Erfolgsaussichten gab er am Wochenende auf. Als aussichtsreichster Anwärter kristallisierte sich am Montag der erfahrene Parlamentarier Pier Ferdinando Casini heraus - aber auch der amtierende Ministerpräsident Mario Draghi hatte Termine mit Parteichefs.

Was passiert, wenn Draghi Staatspräsident wird?

Sollte Draghi gewählt werden, ist die Zukunft der Regierung offen. Die Mitte-Links-Parteien wollen eine Fortführung der Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode 2023. Allerdings ist dafür ein neuer, starker Chef der Regierung nötig. Wer das sein könnte, ist noch unklar. (dpa)


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