Entgeltliche Einschaltung

Wortkarg und rigoros: Mattarella bleibt als Italiens Präsident im Amt

Die Parteien baten das italienische Staatsoberhaupt, im Amt zu bleiben. Mattarella willigte ein. Am Samstagabend wurde er für eine zweite siebenjährige Amtszeit wiedergewählt.

  • Artikel
  • Video
  • Diskussion
Sergio Mattarella (Mitte) bleibt Präsident in Italien.
© HANDOUT

Rom – Italiens Präsident Sergio Mattarella bleibt im Amt. Am Samstagabend wurde er für eine zweite siebenjährige Amtszeit wiedergewählt. Im achten Wahlgang erhielt er 759 Stimmen, das notwendige Quorum lag bei 505 Stimmen, was der absoluten Mehrheit entspricht. Der zweitgereihte, der Ex-Staatsanwalt Carlo Nordio und Kandidat der Mitte-Rechts-Parteien, kam auf 90 Stimmen.

Entgeltliche Einschaltung

Der 80-jährige Mattarella ist der erste sizilianische Staatschef Italiens. Seine Wiederwahl am Samstag wurde im Parlament mit einem langen Applaus begrüßt. Der Präsident wartete mit seinen Familienangehörigen auf das Ergebnis der Wahl. Die Vereidigung Mattarellas sollte laut Medienangaben am 3. Februar stattfinden.

📽️ Video | Mattarella bleibt doch für weitere Amtszeit

Vorangegangen war ein tagelanger Wahlkrimi. Erst nach siebenten erfolglosen Wahlgang am Samstag einigten sich die Vertreter der wichtigsten Parteien darauf, Mattarella zu bitten, entgegen seiner ursprünglichen Plänen im Amt zu verbleiben. Bei den ersten drei Wahlgängen war eine Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl des Präsidenten notwendig. Bei den darauffolgenden vier Wahlrunden hatte sich kein Kandidat durchsetzen können.

TT-ePaper 4 Wochen gratis lesen

Die Zeitung jederzeit digital abrufen, ohne automatische Verlängerung

TT ePaper

Premier Mario Draghi begrüßte die Wiederwahl Mattarellas. "Das ist eine gute Nachricht für die Italiener. Ich bin dem Präsidenten dankbar für seine Entscheidung, dem starken Willen des Parlaments nachzugeben, ihn für eine zweite Amtszeit wiederzuwählen", kommentierte der seit fast einem Jahr als Premier amtierende frühere EZB-Präsident.

International wurde die Wiederwahl Mattarellas begrüßt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen gratulierte seinem "lieben und hochgeschätzten Freund Sergio Mattarella" auf Italienisch im Kurznachrichtendienst Twitter zur Wiederwahl und wünschte ihm alles Gute für eine erfolgreiche zweite Amtszeit.

"Italien kann immer mit der EU zählen", schrieb EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in einem Tweet ebenfalls auf Italienisch. EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte: "Ich bin fest davon überzeugt, dass Italien auch weiterhin einen konstruktiven Beitrag zum Wachstum der EU leisten wird." EU-Wettbewerbskommissar Paolo Gentiloni sprach von einer "ausgezeichneten Botschaft von Stabilität und Verantwortung", dass Mattarella und Draghi nach einer chaotischen Woche in ihren Ämtern bestätigt worden seien.

Die italienischen Staatspräsidenten

Der am Samstag vom Elektorenkollegium in Rom im vierten Wahlgang wiedergewählte italienische Präsident Sergio Mattarella ist das zwölfte Staatsoberhaupt seit Bestehen der 1946 ausgerufenen Republik. Seine Amtsvorgänger waren:

◾ Enrico DE NICOLA (1946-1948) (gewählt im 2. Wahlgang)

◾ Luigi EINAUDI (1948-1955) (gewählt im 4. Wahlgang)

◾ Giovanni GRONCHI (1955-1962) (gewählt im 4. Wahlgang)

◾ Antonio SEGNI (1962-1964) (gewählt im 9. Wahlgang)

◾ Giuseppe SARAGAT (1964-1971) (gewählt im 21. Wahlgang)

◾ Giovanni LEONE (1971-1978) (gewählt im 23. Wahlgang)

◾ Sandro PERTINI (1978-1985) (gewählt im 16. Wahlgang)

◾ Francesco COSSIGA (1985-1992) (gewählt im 1. Wahlgang)

◾ Oscar Luigi SCALFARO (1992-1999) (gewählt im 16. Wahlgang)

◾ Carlo Azeglio CIAMPI (1999-2006) (gewählt im 1. Wahlgang)

◾ Giorgio Napolitano (2006-2015) (gewählt im 4. Wahlgang)

◾ Sergio Mattarella (2015-2021) (gewählt im vierten Wahlgang)

Präsident wird von Parteien vorgeschlagen

Der französische Präsident Emmanuel Macron gratulierte seinem italienischen Amtskollegen ebenfalls: "Ich weiß, dass ich auf Ihr Engagement zählen kann, um sicherzustellen, dass die Freundschaft zwischen unseren Ländern und dieses geeinte, starke und wohlhabende Europa, das wir aufbauen, weiterlebt."

An der Wahl des Staatschefs nahmen in Rom insgesamt 1009 Wahlmänner und -frauen teil. Es sind dies die 630 Abgeordneten und 321 Senatoren (darunter sechs Senatoren auf Lebenszeit) sowie 58 Delegierte aus den 20 italienischen Regionen. Die am Montag begonnene Präsidentenwahl erfolgte in geheimer Abstimmung.

Die Präsidenten werden von den Parteien vorgeschlagen. Gewählt wird der Präsident für ein siebenjähriges Mandat. Noch unklar ist, wie lange Mattarella im Amt bleiben will. Fest steht, dass er bis Ende der Legislaturperiode 2023 und darüber hinaus im Amt bleiben soll.

Der Staatspräsident ist in Italien in erster Linie der Garant der Verfassung. Laut dem Grundgesetz nimmt er vorwiegend repräsentative Funktionen wahr, beteiligt sich an der Regierungsbildung und ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Eine entscheidende Rolle kommt ihm allerdings bei der Bewältigung von Regierungskrisen zu. Seine wichtigste Befugnis ist die Auflösung des Parlaments. Er kann eine Kammer oder beide auflösen. In den vergangenen Jahren hat das Amt des Präsidenten zunehmend an Gewicht gewonnen.

Seit Ende des Zweiten Weltkriegs waren alle zwölf Staatspräsidenten Männer. In Italien gab es bisher auch keine Regierungschefin. Trotz des Engagements vieler Politiker schaffte es auch diesmal keine Frau, das hohe Amt zu übernehmen. Senatspräsidenten Maria Elisabetta Alberti Casellati aus den Reihen der rechtskonservativen Forza Italia verfehlte am Freitag die Wahl. Künstlerinnen und Intellektuelle hatte jüngst einen Appell lanciert für eine Frau im Palazzo Quirinale, dem Amtssitz der Präsidenten. Musikerin Gianna Nannini wollte sich selbst bewerben, um ein Zeichen zu setzen für mehr Weiblichkeit in der italienischen Politik.

Wehrpflicht abgeschafft, lange Verhandlungen mit Koalitionswilligen

Als Verteidigungsminister (1999-2001) schaffte Mattarella die Wehrpflicht in Italien ab. Er war der Autor eines Wahlgesetzes (genannt "Mattarellum"), das von 1993 bis 2005 in Italien galt. Als Verfassungsrichter war der verwitwete Vater dreier Kindern von 2011 bis 2015 im Amt.

In seiner Amtszeit als Staatsoberhaupt hat Mattarella turbulente Phasen erlebt: Fünf Regierungen wechselten sich während seiner siebenjährigen Amtszeit ab. Nach den Parlamentswahlen 2018 musste er fast drei Monate lang mit den Parteien verhandeln, bis eine Regierung aus Lega und Fünf Sterne-Bewegung unter der Führung des damals noch unbekannten Anwalts Giuseppe Conte zustande kam. Nachdem Contes Koalition im Februar zerfallen war, setzte sich Mattarella für eine Mehrparteienregierung unter dem ehemaligen EZB-Präsidenten Mario Draghi ein.

Als Präsident hat Mattarella auch in der Corona-Pandemie eine entscheidende Rolle gespielt. Wiederholt machte er den Italienern in den dramatischsten Phasen der Pandemie im Frühjahr 2020 Mut und rief das Land zum Zusammenhalt auf. So besuchte er wiederholt die von der Pandemie am stärksten betroffenen Gemeinden in der Lombardei. Zuletzt hat sich Mattarella immer wieder für die Impfkampagne stark gemacht. (APA)


Kommentieren


Schlagworte

Entgeltliche Einschaltung