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Bundespräsidentenwahl im Herbst: Noch keine Festlegung auf Wahltermin

Noch hat der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen nicht über ein erneutes Antreten entschieden. Und auch einen konkreten Wahltermin gibt es für die Wahl nicht. Festlegen muss ihn die Bundesregierung.

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Bundespräsident Alexander Van der Bellen könnte erneut antreten.
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Wien – Für die Bundespräsidentenwahl im Herbst gibt es noch keine Festlegung auf einen konkreten Termin. Das teilte der Leiter der Wahlabteilung im Innenministerium, Robert Stein, auf Anfrage mit. Er dementierte einen Bericht des Kurier, wonach die Bundeswahlbehörde dem Burgenland beschieden habe, man möge den für die Gemeinderatswahlen ins Auge gefassten 9. Oktober wahlfrei halten, denn dieser sei für den ersten Durchgang der Bundespräsidentenwahl vorreserviert.

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Die Festlegung des Wahltermins sei Sache der Bundesregierung. Der Innenminister werde nach internen Konsultationen einen Vorschlag auf Ministerratsebene vorlegen, wo dieser dann zu beschließen sei, erläuterte Stein am Mittwoch. Die Wahl des Bundespräsidenten ist laut Par. 1 Wahlgesetz von der Bundesregierung durch Verordnung im Bundesgesetzblatt auszuschreiben. Diese muss den – im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates festgesetzten – Wahltag und den Stichtag enthalten.

Der amtierende Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat bisher noch nicht bekannt gegeben, ob er nochmals kandidieren wird. In einer OGM-Umfrage für den Kurier (Mittwoch-Ausgabe, 522 Befragte) sprach sich eine klare Mehrheit für ein Wiederantreten aus. 36 Prozent meinten, Van der Bellen sollte "unbedingt" ein zweites Mal kandidieren, weitere 20 Prozent "eher". 23 Prozent halten den 78-Jährigen für zu alt für weitere sechs Jahre an der Staatsspitze, 17 Prozent sind mit seiner Amtsführung unzufrieden. (APA)

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