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Hass im Netz: EU-Minister tauschen sich mit Google und Facebook aus

EU-Kommission will Hassrede in gemeinsame Liste der sogenannten EU-Verbrechen aufnehmen. Justizministerin Zadic fordert gemeinsames Vorgehen der EU.

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Lille, Mountain View, Menlo Park – Angesichts zunehmender Online-Aggressivität beraten die Justizminister der EU-Staaten am Freitag (9 Uhr) über Hassrede und Hassverbrechen im Internet. Es gebe einen Anstieg von Hasskriminalität online, dies würde sich auch in der realen Welt wiederfinden, sagte Ressortchefin Alma Zadic (Grüne) am Freitag vor dem Treffen im französischen Lille. Es brauche ein gemeinsames europäisches Vorgehen, um mit „viel stärkere Kraft gegenüber gewissen Plattformen" aufzutreten.

„Alle Länder in Europa haben mit der Problematik zu kämpfen", erklärte Zadic. Österreich sei mit dem „Hass im Netz"-Gesetzespaket in einer „gewissen Vorreiterrolle", über die Erfahrungen damit wolle die Justizministerin beim heutigen Treffen berichten.

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Viele Plattformen seien dem Gesetz in Österreich gefolgt, andere wie Twitter oder Telegram nicht, berichtete die Justizministerin. Wobei bei Telegram sich weigere, als Plattform eingestuft zu werden. Das werde man noch „ausjudizieren" müssen, fügte Zadic hinzu.

Zu dem informellen Treffen in Lille werden auch Vertreter von Facebook und Google erwartet. Die EU-Kommission hatte im Dezember vorgeschlagen, Hassrede und Hassverbrechen in die gemeinsame Liste der sogenannten EU-Verbrechen aufzunehmen. Dafür bräuchte es jedoch unter anderem die Zustimmung aller EU-Staaten. Zadic begrüßte diese Initiative.

Außerdem sollen die Ministerinnen und Minister am Freitag beraten, wie die EU-Staaten im Falle einer Kindesentführung besser über Landesgrenzen hinweg kooperieren können. Zudem hat die französische EU-Ratspräsidentschaft eine Debatte über die Anerkennung von Elternschaft unter den EU-Staaten angesetzt. (APA)


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