Datenstreit: Zuckerberg droht wieder mit Facebook-Aus

Menlo Park – Wenn der Facebook-Konzern Meta nicht die Möglichkeit erhält, Daten seiner europäischen Nutzer auf US-amerikanische Server zu übertragen, zu speichern und zu verarbeiten, könnten Facebook und Instagram europaweit abgeschaltet werden, warnt Mark Zuckerberg, Eigentümer des Social-Media-Riesen, laut der Agentur Bloomberg in seinem Jahresbericht an die US-Börsenaufsichtsbehörde.

Sollte die EU die Verarbeitung der Daten europäischer Nutzer auf US-amerikanischen Servern untersagen, „werden wir wahrscheinlich eine Reihe unserer wichtigsten Produkte und Dienstleistungen, einschließlich Facebook und Instagram, in Europa nicht anbieten können“, schreibt Meta. Dies hätte allerdings für das Unternehmen große finanzielle Einbußen zur Folge. Schon im September 2020 hatte das Unternehmen im Streit mit der irischen Datenschutzbehörde DPC ein entsprechendes Vorgehen erwogen.

Zentral für Meta sind die Datenübertragungen von der EU in die USA, die über das so genannte „Privacy Shield“ geregelt sind. Der österreichische Datenschutz-Jurist Max Schrems brachte im vergangenen Sommer vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) die „Privacy Shield“-Regelung zu Fall. Laut EuGH dürfen Nutzerdaten von EU-Bürgern aber weiter auf Basis so genannter Standardvertragsklauseln in die USA übertragen werden. (TT)