Platter zieht „zufrieden Bilanz", Zams „Wermutstropfen"
Sowohl die Landes- als auch die Bundesparteien sind weitgehend zufrieden mit dem Ausgang der Tiroler Kommunalwahlen. „Die ÖVP ist die Bürgermeisterpartei geblieben", sagte LH Platter.
Innsbruck – Die Tiroler Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen sind geschlagen. LH und ÖVP-Landesparteichef Günther Platter zeigte sich am Sonntag „zufrieden". Auch die Bundesparteien ÖVP, FPÖ und NEOS äußerten sich größtenteils erfreut über die Ergebnisse. Hoch zufrieden war zudem die MFG mit den Ausgang ihres – nach Oberösterreich und dem niederösterreichischen Waidhofen an der Ybbs – dritten Wahlantritts.
Reaktionen aus Tirol:
💬 ÖVP: „Die ÖVP ist die Bürgermeisterpartei geblieben", zog Platter Bilanz. Dass in einigen Bezirkshauptstädten die schwarzen Kandidaten in die Stichwahl müssen, sei zu erwarten gewesen und wegen der Vielzahl der Gegenkandidaten nicht außergewöhnlich. „Darüber hinaus können wir beachtliche Erfolge verbuchen, wie etwa in Wörgl oder Schönwies", so Platter. Es habe sich herausgestellt, dass es keinen generellen Trend bei den Gemeinderatswahlen gegeben habe und es sich eben doch um Persönlichkeitswahlen handle. Auch die Bäume der MFG seien nicht in den Himmel gewachsen, die Liste habe „nicht alles über den Haufen geworfen" wie befürchtet.
Dass seine Heimatgemeinde Zams „verloren" gegangen sei, sei zwar schmerzhaft, aber Zams sei seit seinem Abgang als Bürgermeister immer ein „hart umkämpfter Boden" gewesen. Der nunmehr abgewählte Bürgermeister Dominik Traxl, der erst kurz im Amt war, sei ein „großes Talent", von dem man noch viel hören werde. Große Rückschlüsse auf die Landtagswahl im kommenden Jahr wollte Platter nicht ziehen, aber die Kommunalwahlen seien jedenfalls ein „wichtiges Fundament".
💬 SPÖ: Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer sprach von einem „Freudentag" für die Tiroler SPÖ. Vor allem mit dem Sieg in Zams habe man „mitten ins schwarze Herz" getroffen. Bei der Niederlage in Wörgl hätten „heiße politische Themen" vor Ort eine Rolle gespielt, in Kirchberg zeigte er sich optimistisch, dass Bürgermeister Helmut Berger die Stichwahl gewinnen wird. Man habe jedenfalls auf „vielen politischen Ebenen" reüssiert, wenn er nur an die Erfolge in Lienz und Schwaz denke.
💬 FPÖ: FPÖ-Obmann Markus Abwerzger nannte das Ergebnis seiner Partei „durchwachsen". Man werde zwar die angestrebten 100 Gemeinderäte wahrscheinlich erreichen, müsse aber auch Dämpfer wie in Kufstein oder Mils bei Hall hinnehmen. Zudem spielt der FPÖ-Obmann auf die Konkurrenz durch die MFG an: „Überall dort, wo die MFG kandidiert hat, haben wir verloren, daher müssen wir nun Ursachenforschung betreiben, denn dieser Zustand ist unbefriedigend, wenn eine Partei, die nicht im Parlament vertreten ist, und von der man außer Kritik an den Coronamaßnahmen, nicht weiß wofür sie steht, plötzlich auf kommunaler Ebene reüssiert".
💬 Grüne: Über ein „sensationelles Ergebnis", freute sich Grünen-Landessprecher Christian Altenweisl: „Wir haben uns 80+Gemeinderäte zum Ziel gesetzt, damit es uns anspornt. Dass wir das trotz der starken Konkurrenz schaffen, macht uns alle stolz. Wir haben in fast allen Gemeinden zugelegt, teilweise sogar eine Verdoppelung der Mandate. Highlight ist zweifelsohne Fieberbrunn, wo wir aus dem Stand zur stimmenstärksten Partei wurden".
💬 NEOS: NEOS-Klubobmann Dominik Oberhofer sah ein „sehr positives Ergebnis" mit ein paar pinken Leuchttürmen landesweit, vor allem mit dem Erreichen der Stichwahl in Kufstein und dem Ergebnis in Telfs. Den Verlust des Bürgermeisters in Mils bei Imst trübte natürlich die Freude: „Am Ende haben fünf Stimmen den Ausschlag gegeben. Aber das ist Demokratie und zeigt deutlich, dass wirklich jede Stimme zählt. Das ist natürlich schade, vor allem weil Markus Moser ein echter Vorzeigebürgermeister war".
Reaktionen der Bundesparteien:
💬 ÖVP: Die Volkspartei hatte in manchen Gemeinden saftige Verluste einzustecken, legte mancherorts aber auch deutlich zu und blieb in vielen Gemeinden auch ziemlich stabil – wie das bei Kommunalwahlen häufig der Fall ist. Ein Gesamtergebnis wird in Tirol nicht berechnet. ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner sprach von „hervorragenden Wahlergebnissen", die Volkspartei stehe einmal mehr als Bürgermeisterpartei fest.
💬 FPÖ: Die FPÖ – die in einigen größeren Gemeinden deutlich zweistellig, in manchen aber auch weniger Stimmenanteil verlor – erachtete die „positiven Ergebnisse im ländlichen Raum" als gutes Zeichen. Generalsekretär Michael Schnedlitz unterstrich in einer Aussendung, dass eine Gemeinderatswahl „eine Persönlichkeitswahl schlechthin" sei. Dort wo man nicht so gut abgeschnitten habe, gelte es jetzt die Lage zu analysieren und neue Schritte für die Zukunft zu setzen.
💬 NEOS: „Emotional" war der Wahlsonntag für NEOS: Sie konnten sich über die „Sensation" freuen, dass Birgit Obermüller in Kufstein in der Stichwahl steht – und „großartig" ist laut Generalsekretär Douglas Hoyos, dass Johannes Augustin in Telfs knapp 20 Prozent schaffte. Aber es schmerze natürlich, dass Markus Moser – der österreichweit erste pinke Bürgermeister – die Wahl in Mils bei Imst „denkbar knapp" verloren habe.
💬 MFG: Für „unaufhaltsam" hält sich die Corona-impf- und maßnahmenkritische Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) nach den Tiroler Wahlen. „Das war auch ein deutliches Votum gegen den rückgratlosen Corona-Kurs von LH Platter. Wir freuen uns jedenfalls schon auf die Tiroler Landtagswahlen", verwies Bundesgeschäftsführer Gerhard Pöttler auf die in einem Jahr anstehende nächste Tirol-Wahl. (APA/TT.com)